Erfurt leistet sich vor allem noch seine kulturellen Angebote

Erfurt. Wenigstens der Tod ist für die Stadt eine verlässliche Einnahmeposition. Das städtische Bestattungsunternehmen gehört zu den wenigen freiwilligen Leistungen, an denen Erfurt Jahr für Jahr einen bis zu sechsstelligen Betrag verdient.

Das Theater Erfurt wird jedes Jahr mit rund elf Millionen Euro unterstützt. Foto: Holger John

Das Theater Erfurt wird jedes Jahr mit rund elf Millionen Euro unterstützt. Foto: Holger John

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Ebenso die Stiftung Krämerbrücke. Oder die Arbeitsgemeinschaft Erfurt-Weimar-Jena.

Alles andere ist ein Zuschussgeschäft. Anfang Mai hatte Oberbürgermeister Andreas Bausewein den Fraktionschefs im Stadtrat eine Liste der sogenannten freiwilligen Ausgaben in die Hand gedrückt. Von A wie Abwassergebühren-Härtefallzuschuss über M wie Museen bis Z wie Zoopark ziehen sich die Zahlenkolonnen durch das zehnseitige Papier. Und abgerechnet wird am Ende. Unter dem Bilanzstrich steht die Gesamtsumme von rund 43,7 Millionen Euro, die sich die Stadt über die gesetzlichen Verpflichtungen hinaus noch leistet.

Zumindest theoretisch: Denn gerade bei den größten Posten lässt sich kaum etwas einsparen. Theater, Zoo, Museen, Musikschule oder Bibliotheken machen über die Hälfte des Defizits bei den freiwilligen Leistungen im Stadthaushalt aus. "Aber wir haben langfristige Verträge geschlossen beziehungsweise den Einrichtungen bindende Zusagen gegeben", sagt Bausewein. Da lasse sich kaum noch Geld streichen, ohne die Einrichtungen komplett zu schließen. Und das wiederum hätte Abstriche bei den Landeszuweisungen aus dem Kulturlastenausgleich zur Folge. Die werden für Städte mit überregionalem Kulturangebot pauschal an die Stadtkasse überwiesen, in den Einnahmen für die einzelnen Einrichtungen gar nicht berücksichtigt. 2013 waren das immerhin fast 700.000 Euro. In einem Haushalt hängt eben alles irgendwie mit allem zusammen.

Rat kann nur an kleinen Stellschrauben drehen

So lassen sich allenfalls über Steigerungen auf der Einnahmeseite die Verluste eingrenzen. Die Zoopreise wurden bereits zum Januar erhöht. Die Theaterpreise werden demnächst folgen. Ihre Erhöhung für die Normalkarte um vier Euro je Vorstellung gilt im Stadtrat als sicher.

So bleibt den Stadträten vor allen Dingen, kraftvoll an den eher kleinen Stellschrauben zu drehen. Würde es Geld einsparen, die Stadtgärtnerei zu verkaufen und die umfangreichen Pflanzleistungen in der Landeshauptstadt von Drittanbietern einzukaufen? Immerhin zahlt Erfurt einen jährlich sechsstelligen Betrag für die Behörden-Gärtner. Ebenso wie für das Bewerbungsverfahren der Stadt mit ihren jüdischen Stätten in die Unesco-Welterbeliste. Oder für das Klimaschutzkonzept.

Noch weniger für den Stadtetat zu holen wäre über die Streichung von Ökoprofit - jener Initiative, die Firmen berät, wie sie natürliche Ressourcen einsparen können. Gerade einmal 10.000 Euro sind im Haushalt eingestellt.

Und auch die Bemühungen, Erfurt im Range einer amtlich zertifizierten und "Mittelstandsorientierten Kommunalverwaltung" zu halten, kostet die Kämmerei nur rund 25.000 Euro. Ein Luxusprogramm? Vielleicht. Doch wer würde für diesen Betrag auf die Kontrolle einer zügigen Antragsbearbeitung gewerblicher Investitionen ernstlich verzichten wollen.

Noch günstiger wird es übrigens im Umgang mit dem Normalbürger. Die derzeit so viel debattierte Bürgerbeteiligung schlägt 2015 mit gerade einmal 5000 Euro Kosten zu Buche.