Minister will Schlösserstiftung umkrempeln

Erfurt. Nachdem sein erster Staatsvertragsentwurf für eine gemeinsame Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt auch vom Koalitionspartner zerrissen wurde, macht Thüringens Kulturminister nun einen “Plan B“ auf.

Die Stiftung ist für die Gemäuer zuständig, aber nicht für die Schätze darin: Diese Aufteilung in der Struktur der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten (STSG) war zuletzt in der Diskussion über eine gemeinsame Schlösserstiftung mit Sachsen-Anhalt immer wieder Thema. Mit diesem "Strukturproblem" will Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) aber mit einem "Plan B" für die Stiftung aufräumen.

Die Stiftung sollte dem Konzept des Kulturministers zufolge, das dpa vorliegt, nicht mehr nur in erster Linie Burgen, Schlösser und andere historische Bauten verwalten. Stattdessen könnte sie auch anbieten, Museen und Sammlungen zu übernehmen, die sich zwar in den Liegenschaften befinden, aber andere Träger haben. "Ziel ist die Einheit von Liegenschaft und Museum", heißt es in dem Papier. Bisherige Träger - Kommunen etwa - würden so finanziell entlastet. Ein Mitspracherecht werde ihnen aber eingeräumt.

Auch die Stiftung Schloss Friedenstein wäre an der Stelle nicht ausgenommen und könnte unter Berücksichtigung ihrer Größe und Bedeutung in eine neu aufgestellte Stiftung einbezogen werden.

Vorarbeiten für die Umgestaltung der STSG nach diesem Konzept liefen derzeit in der Staatskanzlei, schreibt Hoff in dem Papier. Dazu seien auch Gesetzesänderungen nötig.

Koalitionspartner lehnten bisherigen Vertrag ab

Parallel dazu gingen aber auch die Verhandlungen mit dem Bund und Sachsen-Anhalt weiter. Konkret geht es dabei um ein Sonderinvestitionsprogramm, mit dem beide Länder jeweils mit 100 Millionen Euro aus Berlin für die Sanierung und den Erhalt ihrer Schlösser rechnen können, wenn sie jeweils in gleicher Höhe gegenfinanzieren. Voraussetzung dafür ist bislang die Gründung einer Kulturstiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten (KMSG), in der die STSG und die Kulturstiftung (KTS) Sachsen-Anhalt aufgehen sollen. Zudem würde der Bund zeitlich unbefristet jährlich 15 Millionen für Betriebsausgaben je Land dazugeben.

Doch diese Variante wurde harsch kritisiert. Im Thüringer Landtag lehnen selbst die Regierungskoalitionspartner SPD und Grüne den bisherigen Staatsvertrag dazu ab. Auch die CDU pochte immer wieder auf eine schlanke Förderstiftung als Alternative zu einer gemeinsamen Stiftung, in deren bisherigen Aufteilungsplänen nicht nur die Christdemokraten eine Übervorteilung Thüringens sehen.

Deshalb spreche Hoff nach seinen Angaben nun in Berlin weiter über die Möglichkeit einer Förderstiftung oder der Möglichkeit, die Bundesgelder direkt für die jeweilige Stiftung zu erhalten. Mit Sachsen-Anhalt gehen zudem die Verhandlungen über einen Staatsvertrag weiter, sollte es doch noch zu einer gemeinsamen Stiftungsgründung kommen. Bei einem ersten Entwurf für den Vertrag hatte Hoff selbst Fehler eingeräumt.

Der Minister betonte in dem Konzeptpapier für die grundlegende Neugestaltung der Thüringer Stiftung sei allerdings auch, eine "dauerhafte erheblich verbesserte finanzielle Ausstattung" für die Stiftung sei nötig. Gleichzeitig heißt es darin, dass die Gelder aus dem Sonderinvestitionsprogramm die STSG entlasten und Sanierungsfortschritte erlauben würde. "Aber es löst bei weitem nicht alle Probleme."

Nach Bekanntwerden von Hoffs Konzept ging am Montag die Opposition gleich in die Offensive. "Der Minister sollte jetzt so schnell wie möglich alle relevanten Akteure an einen Tisch bringen, um zusammen eine tragfähige Lösung zu entwickeln", teilte der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jörg Keller, mit. Die aktuellen Gespräche und Diskussionen seien längst weiter als das, was Hoff als neuen "Plan B" verkaufe. "Seine unüberlegten Alleingänge am Thüringer Landtag vorbei waren es, die uns in diese komplizierte Lage gebracht haben."

Den Tenor behielt auch die FDP bei: "Der von Kulturminister Hoff vorgelegte Plan B ist der Versuch der Landesregierung, sich aus der selbst herbeigeführten verfahrenen Situation zu befreien", erklärte der kulturpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion Robert-Martin. Das Konzept könne nur ein erster Aufschlag sein. "Auch wenn eine finanzielle Förderung der Thüringer Schlösser durch den Bund zu begrüßen wäre, darf das nicht auf Kosten der kommunalen Mitbestimmung und der parlamentarischen Kontrolle erfolgen."