Erfurt. Zweimal im Jahr treffen sich die Innenminister von Bund und Ländern, um Themen wie die Entwicklung von Extremismus zu besprechen.
Der scheidende Chef der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), hat vor einem Erstarken des Extremismus im Zuge der Corona-Pandemie gewarnt. «Die Menschen sind derzeit verunsichert. Und das ist eine Atmosphäre, die Extremisten schätzen und mögen», sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. In der Verunsicherung der Bevölkerung witterten Extremisten die Chance, Anschluss an breitere gesellschaftliche Kreise zu finden. Sie würden sich an Strömungen, die etwa die Anti-Corona-Maßnahmen kritisch sehen oder ablehnen, «dranhängen», wie Maier sagte.
«Wir erleben auch, dass sich die AfD dranhängt, weil sie für sich da wieder ein neues Thema entdeckt hat, um Angst zu verbreiten», sagte Maier. Zugleich nannte er es «offensichtlich», dass zum Beispiel auch islamistische Terroristen die Unsicherheit der Menschen mit neuen Attacken verstärken wollten.
Georg Maier ist Innenminister in Thüringen und in diesem Jahr Chef der Innenministerkonferenz (IMK). Normalerweise treffen sich die Innenminister und -senatoren von Bund und Ländern zweimal jährlich in dem Bundesland, das den Vorsitz innehat. Im Juni kamen die Innen-Ressortchefs in Erfurt zusammen. Eine im Dezember geplante Konferenz in Weimar wurde wegen der Corona-Pandemie abgesagt und in stark reduzierter Form nach Berlin und ins Internet verlegt: Nur ein enger Kreis von Innenministern traf sich, der Rest wurde per Videokonferenz zugeschaltet.
«Es hat funktioniert. Es ist aber aus meiner Sicht kein Zukunftsmodell», resümierte Maier. In einer so großen Runde sei es in einem digitalen Format schwierig, die persönlichen Gespräche zu ersetzen. Als Beispiel nannte er das traditionelle Kamingespräch. «Das ist dazu da, dass sich die Minister in großer Vertraulichkeit mal austauschen können.» In einem digitalen Format entstehe diese Vertraulichkeit nicht, niemand wisse genau, ob sich nicht noch andere Personen im Raum befänden - zum Beispiel Techniker. «Das hat natürlich der Atmosphäre geschadet», sagte Maier.
Nach Thüringen wird im Jahr 2021 Baden-Württemberg den Vorsitz der Innenministerkonferenz übernehmen. Einen Übergabe-Termin soll es voraussichtlich im Januar geben.