Im Landkreis Gotha soll die Gelbe Tonne eingeführt werden. Das hat der Kreistag diese Woche beschlossen. Der Zeitpunkt der Einführung steht noch nicht fest. Das muss der Landkreis als Träger der Abfallentsorgung mit dem Betreiber des Dualen Systems Deutschland verwaltungsrechtlich noch aushandeln. Weitere Beschlüsse fasste der Kreistag während der letzten Sitzung in dieser Legislaturperiode zum Nahverkehr, zur Digitalisierung und Gebietsreform.
Nahverkehr
Der Nahverkehrsplan des Landkreises Gotha wird um zwei Routen ergänzt. Eine führt mit Beginn des neuen Schuljahres, ab 19. August, bis voraussichtlich Ende 2021 ins Gewerbegebiet Ohrdruf, die andere bindet das Berghotel Friedrichroda an. Die Linie 860, der „Rennsteigbus“ Gotha – Ohrdruf – Oberhof, soll dann auch an Wochenenden durchs Gewerbegebiet Ohrdruf fahren, damit dort Beschäftigte bei Schichtwechsel den Bus nutzen können. Das Angebot wird um drei Fahrtenpaare am Samstag und eine am Sonntag erweitert.
Täglich sechsmal soll ein Linienbus zum Berghotel Friedrichroda fahren. Mit diesen beiden Regelungen werden das größte Gewerbegebiet und das größte Hotel im Landkreis besser an den Öffentlichen Personen-Nahverkehr angebunden sowie Berufspendler und Touristen besser eingebunden, begründete Landrat Onno Eckert (SPD) die Vorlage. Gäste des Berghotels, es zählte 2018 rund 225.000 Übernachtungen, müssen derzeit 15 Minuten Fußweg zurücklegen, um vom Hotel in die Stadt zu gelangen. Die Deckung der mit der Verkehrserweiterung verbundenen Mehrkosten von insgesamt 29.000 Euro konnte nicht genau beziffert werden. Mit Kurkarten können Touristen in Friedrichroda den Linienbus kostenlos nutzen. Beschäftigte im Gewerbegebiet Ohrdruf fahren mit Jobticket.
Das Prinzip Hoffnung sei als Deckung zu wenig, beanstandete Bärbel Schreyer (Freie Wähler). Alle anderen Fraktionen signalisierten Zustimmung. Bei drei Enthaltungen wurden die beiden Pilotprojekte beschlossen. Deren Erfahrungen sollen in den Nahverkehrsplan 2021 bis 2026 eingearbeitet werden, sicherte der Landrat zu.
Abfallwirtschaft
Das Einsammeln von Verpackungsmüll soll in Zukunft im gesamten Landkreis mit Gelber Tonne im Holsystem erfolgen. Das hat der Kreistag bei einer Enthaltung entschieden. Ein ebenfalls verabschiedeter Änderungsantrag der Freien Wähler sieht vor, dass in begründeten Einzelfällen weiter der Gelbe Sack genutzt werden darf.
Zustimmung fand auch der Änderungsantrag von CDU-FDP-Fraktion, wonach die Annahme von kleinen Mengen an Bauschutt an allen Wertstoffhöfen in Zukunft ermöglicht wird. Das soll weite Wege zur Deponie Wipperoda ersparen und verhindern, dass Bauschutt in der Flur abgekippt wird.
Digitalisierung
Der Landkreis Gotha tritt dem Zweckverband „Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen“ bei. Die Zusammenarbeit soll die weitere Digitalisierung der Verwaltungsarbeit und die Einführung eines Dokumenten-Managements erleichtern. Um Fördermittel für 2020 zu akquirieren, sei dieser Schritt jetzt nötig, begründete Eckert die Vorlage. Weil in Thüringen in absehbarer Zeit keine vergleichbare Institution zur Verfügung stehe, bleibe nur der Beitritt zum sächsischen Verband, begründete er die Entscheidung. Auch der Landkreis Altenburg, der Saale-Orla-Kreis, der Kreis Weimarer Land und die Stadt Weimar wollen diesen Schritt gehen.
Gebietsreform
Eine Stellungnahme des Landkreises zum geplanten Zusammenschluss der Verwaltungsgemeinschaft „Apfelstädtaue“ und der Gemeinde Leinatal hat der Kreistag mit 16 Nein-, bei 15- Ja-Stimmen und 13 Enthaltungen abgelehnt.
Die neue Kommune habe keine grundzentrale Funktion, außerdem werde nicht die einst vom Land vorgeschriebene Zahl von 6000 Einwohnern im Jahr 2035 erreicht. Das Landesamt für Statistik gehe dann von 5647 Einwohnern aus, begründete der Landrat die Stellungnahme.
Sie löste vehemente Proteste bei den Bürgermeistern Uwe Oßwald (Leinatal) und Jürgen Beese (Hohenkirchen/beide CDU) aus. Jahrelange Mühen der Gemeinden würden damit untergraben. Außerdem seien bei der Bildung der Landgemeinden Nessetal und Drei Gleichen auch keine Stellungnahmen des Landkreises abgegeben worden, monierten sie.
Warum das damals nicht der Fall gewesen sei, lasse sich nur vermuten, erwiderte Eckert. Bei den anderen seien offenbar keine Bedenken geäußert worden.