„Reichsbürger-Armee“ von Thüringen aus aufgespürt

Bad Liebenstein/Gera  Generalbundesanwalt ermittelt nach Vorarbeit aus Gera wegen Gründung einer rechtsterroristischen Vereinigung.

Symbolbild.

Symbolbild.

Foto: Christian Ohde/Imago

Ein Thüringer gehört nach Informationen dieser Zeitung zu einer möglichen rechtsterroristischen Vereinigung mit Bezügen zur Reichsbürgerszene an, deren Häuser und Wohnungen am Wochenende von Spezialkräften der Polizei durchsucht wurden. Offenbar wurde die Gruppe von Thüringen aus aufgespürt: Die Ermittlungen gingen von der Staatsanwaltschaft Gera aus, wie der Generalbundesanwalt bestätigte. Berlin, Brandenburg und Thüringen sind am Wochenende Ziel der Durchsuchungsmaßnahmen gewesen – in Thüringen war ein Objekt in Steinbach, Ortsteil von Bad Liebenstein, im Wartburgkreis betroffen, wo ein Mitglied der Vereinigung vermutet wurde.

In allen Objekten wurde nach Waffen gesucht. Offenbar wurde aber nichts gefunden, sodass alle Personen nach wie vor auf freiem Fuß sind. Bei der Personengruppe soll es sich, das erfuhr die TLZ aus Sicherheitskreisen, um die Personengruppe handeln, die im Januar als „Untergrundarmee der Reichsbürger-Szene“ bereits Schlagzeilen gemacht hat.

Eine Sprecherin des Generalbundesanwaltes sagte der TLZ, dass der Zeitraum der Ratifizierung des Versailler Friedensvertrages vor knapp 99 Jahren Hintergrund der Pläne der acht Personen sein könnte. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer lobte die Aktion der Behörden, sagte auf TLZ-Anfrage: „Die Aktion ist ein wichtiges Zeichen an die Reichsbürger-Szene, um deutlich zu machen, dass rechtsfreie Räume nicht geduldet werden.“

Die Landtagsopposition hofft auf weitere Informationen zu der Razzia im Wartburgkreis. Die CDU hat eine Beratung dazu im nächsten Innenausschuss beantragt. Der Thüringer CDU-Generalsekretär Raymond Walk sagte: „Die Razzia und die Berufung der Personen auf den Versailler Vertrag zeigt einmal mehr die Gefährlichkeit dieser Personen, die in einer eigenen nicht zu verstehenden, aber gefährlichen Welt zu leben scheinen.“ Dass die Staatsanwaltschaft Gera offenkundig Ausgangspunkt dieser Ermittlungen gewesen sei, dürfe besonders hervorgehoben werden, „zeigt es doch die gute Ermittlungsarbeit, die in Thüringen von allen Sicherheitsbehörden geleistet wird.“