Arnstadt: Sprudelnde Gewerbesteuern verkleinern Haushaltsloch

Arnstadt  In der Bürgerversammlung berichtete Alexander Dill über städtisches Budget. Sparen ist aber noch immer nötig

Die Brücke in Dosdorf ist marode. Sie muss dringend saniert werden. Foto: Hans-Peter Stadermann

Die Brücke in Dosdorf ist marode. Sie muss dringend saniert werden. Foto: Hans-Peter Stadermann

Foto: zgt

Was waren die Gemüter erhitzt. Zuschüsse zum Theater zusammenstreichen? Den Tierpark in Frage stellen? Die Stadtmarketing GmbH opfern? Monatelang wurde heftig diskutiert, wie viel Rotstiftstriche in Arnstadt nötig sind, um den Haushalt zu konsolidieren.

Doch inzwischen scheint das Interesse abgeebbt zu sein. Denn zur Bürgerversammlung am Dienstagabend, als Bürgermeister Alexander Dill (pl) über die aktuelle Finanzsituation der Stadt sprechen wollte, kamen nur wenige Interessierte.

Dabei war es ein hochspannender Abend, der Hoffnung macht, dass sich in der Bachstadt bald doch wieder mehr bewegen lässt, als noch vor wenigen Monaten möglich schien.

Natürlich: Eine solche Informationsveranstaltung kommt mit Unmengen an Zahlen daher. Dill zeigte die Entwicklung der vergangenen Jahre auf, skizzierte die Situation, die dazu führte, dass ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden musste. Doch seine Darstellung hob sich wohltuend von so mancher verbittert geführter Stadtratsdebatte ab. Schuldzuweisungen gab es nicht. Dafür eine Analyse, wo die Stadt steht, wie sehr die Schulden drücken, wo es Probleme gibt.

Dank des Haushaltssicherungskonzepts sei Arnstadt auf einem guten Weg, würdigte Dill. Zehn Jahre sollte man aber schon durchhalten, um die Stadt nachhaltig finanziell auf sichere Füße zu stellen. Immerhin müssen noch „bis in die 30er Jahre“ Schulden abgestottert werden. 2,3 Millionen Euro pro Jahr bringen die Arnstädter dafür auf. Hinzu kommen Personal- und Verwaltungskosten sowie das Geld für Pflichtaufgaben. Unterm Strich bleibt da nichts mehr übrig, was man noch ausgeben könnte.

Das sei in der Stadt und auf den Ortsteilen mittlerweile auch sichtbar, gab Dill zu. Die Brücken bröckeln, manche Straßenbaumaßnahme kann nicht in Angriff genommen werden, nannte er zwei Beispiele.

Doch pessimistisch ist der Bürgermeister dennoch nicht. Die ersten Konsolidierungsmaßnahmen greifen. Hinzu kommt, dass in diesem Jahr mehr Gewerbesteuern ins Stadtsäckel flossen als erwartet. Und das wird wohl auch nächstes Jahr der Fall sein. Problem an der Geschichte: Gut kalkulieren lässt sich das nicht. Denn die Hälfte der Gewerbesteuer zahlen nur drei der 2600 Unternehmen in der Stadt.

Gibt es bei ihnen massive Auftragsschwankungen, schlägt das sofort durch bis in den städtischen Haushalt, beschrieb Dill die massive Abhängigkeit. Steigende Einnahmen seien zudem im Moment hoch willkommen, führen aber in den Folgejahren zu sinkenden Schlüsselzuweisungen und einem höheren Anteil an Kreiszulage. Das müsse man im Hinterkopf behalten, weil sich dies auf die Konsolidierung auswirkt.

Dill versicherte noch einmal, dass es keinesfalls mehr darum gehe, Theater oder Tierpark zu schließen. In der Verwaltung arbeite man derzeit an der Investitionsliste für 2017.

Die ist lang. Die Planungen für das neue Feuerwehrgerätehaus stehen ebenso darauf wie der Umbau des ehemaligen Obdachlosenheims am Mühlweg zum Kindergarten. Das Schlossmuseum muss weitersaniert werden. Rund um die Freifläche an der Brunnenkunst, die bebaut werden soll, müssen Kanäle und Straßen gemacht werden. Brücken müssen in die Kur, in der Ichtershäuser Straße geht es weiter und und und . . .

Alles in allen würden die Vorhaben 7,5 Millionen Euro kosten. Die Hälfte, so die Hoffnung, kommt aus Fördermitteln. Trotzdem gibt der städtische Haushalt es nicht her, alle Maßnahmen umzusetzen. 3,6 Millionen Euro müssen noch einmal gestrichen werden. Daran arbeitet jetzt die Verwaltung, ehe der Stadtrat in die Haushaltsberatungen geht.

Dill ist aber optimistisch, dass ein guter Weg gefunden wird. „Ihn zu gehen, braucht zwar Mut. Aber Mut haben wir“, sagte er in Richtung Stadtrat.

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