Kommentar zur Abwahl Brandners: Kalkulierter Abgang

Jan Hollitzer über die Abwahl Stephan Brandners.

Jan Hollitzer, Chefredakteur der Thüringer Allgemeine

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Der AfD ist nicht an Sachpolitik gelegen. Mit dem Vorsitz im Rechtsausschuss des Bundestages hatte die Partei die Chance, den parlamentarischen Betrieb inhaltlich mitzugestalten und zu beweisen, dass sie an ernsthafter Politik im Sinne ihrer Wähler interessiert ist. Doch das ist sie nicht.

Die AfD wollte den Posten nicht mit einer Person besetzen, die den Ausschuss mit Würde in der Öffentlichkeit vertritt.

Es ist also nicht allein Stephan Brandners Errungenschaft, dass die Abgeordneten ihr parlamentarisches Recht wahrgenommen haben und den Thüringer Politiker in einem demokratischen Vorgang abwählten, den er selbst, natürlich, als „Tiefpunkt für die Demokratie in Deutschland“ deutete.

Errungenschaft? Ja. Anders sind die ständigen Provokationen nicht zu erklären. Es scheint Kalkül hinter diesem bisher einmaligen Vorgang in der Bundesrepublik Deutschland zu stehen.

Auch wenn es eine durchschaubare Masche ist, müssen wir uns als Medien mit dem Thema beschäftigen, das Muster erklären.

Es ist eben zu wenig, Brandners Abwahl daran festzumachen, dass er den Begriff „Judaslohn“ verwendete. Das entspräche ganz seiner Erzählweise: „Einmal die falsche Meinung gesagt, schon ist der Job weg.“ Es war eben nicht dieses eine Mal. Fast scheint es so, als wurde die Abwahl forciert – von der AfD im Ganzen, die im Wissen um das Auftreten des im rhetorischen Grenzbereich und darüber hinaus zündelnden Brandners den Ausschussvorsitz besetzte.

Alexander Gauland stellte nach der Thüringer Landtagswahl in der Bundespressekonferenz fest, „dass Björn Höcke in der Mitte der AfD steht“ – als Gründer des rechtsnationalen Flügels. Und am Mittwoch stärkte er gemeinsam mit Alice Weidel Brandner den Rücken.

Nach Grenzüberschreitungen oder Fehlverhalten wurden in nicht allzu ferner Vergangenheit AfD-Mitglieder von der Parteispitze immerhin noch pseudo-gerügt. Diese Zeiten sind vorbei. Das Bild wird klarer.

Stephan Brandner als Rechtsausschuss-Vorsitzender abgewählt

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