Leitartikel: Des Wählers Verantwortung

Martin Debes über die neueste Umfrage zur Landtagswahl.

Martin Debes

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Das war zu erwarten. Je näher die Landtagswahl rückt, umso stärker konturieren sich die beiden Lager, die sich seit Jahren gegenüber stehen. Die Wähler, die für eine offene, liberale Gesellschaft stehen, wollen unbedingt einen Sieg der AfD verhindern – was wiederum deren Anhänger zusätzlich motiviert.

So wie schon bei den Wahlen vom 1. September profitiert von dieser Dynamik neben der AfD die größte Regierungspartei, die den Ministerpräsidenten stellt. War es in Sachsen die CDU und in Brandenburg die SPD, ist es in Thüringen die Linke.

Fast alle anderen Parteien büßen Punkte ein. Wie sich schon in Dresden und Potsdam im Fall der Grünen zeigte, hilft selbst ein noch so positiver Bundestrend nur bedingt. Und trotz populärer Kandidaten beschleunigt sich der freie Fall der SPD.

Käme es am 27. Oktober so, wie von der neuen Umfrage vorhergesagt, wäre eine klassische Regierungsbildung nahezu unmöglich. Rot-Rot-Grün fehlt genauso eine Mehrheit wie einer CDU-geführten Koalition jenseits von Linke und AfD.

Das Szenario, vor dem CDU-Chef Mike Mohring seit Langem warnt, wird realistischer: Der linke Ministerpräsident regiert geschäftsführend so lange, bis es, irgendwann, Neuwahlen gibt. Die hiesige Verfassung schreibt keine Frist für die Neuwahl des Regierungschefs vor.

Die andere Option wäre eine Minderheitsregierung. Sie stünde aber – unter anderem – immer vor dem Problem, wie sie mit einer AfD umginge, die in Thüringen traditionell besonders extrem auftritt.

Aber: Noch sind es fast sechs Wochen bis zur Wahl. Noch kann sich vieles verschieben. Noch bleibt alles möglich. Und so lästig manchem die Umfragen erscheinen mögen: Sie zeigen den Wählern, welche Verantwortung sie tragen.

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