Martin Debes zu der neuen Thüringer Corona-Verordnung.
Die Statistik, die gestern die Erfurter Staatskanzlei verschickte, zeigte wieder viele Nullen. In 19 der 23 Thüringer Kreise und kreisfreien Städte wurden keine neuen Corona-Infektionen vermeldet. Die einzige Region, in der die Pandemie noch wirklich wahrnehmbar scheint, ist Sonneberg.
Die Frage, warum sich Menschen überall einschränken sollen, wenn irgendwo eins, zwei Pflegeheime besonders betroffen sind, stellt sich schon seit Längerem. Den Ministerpräsidenten brachte sie bekanntlich auf die öffentlich geäußerte Idee, alle landesweiten Verbote aufzuheben und lokalen Ausbrüchen mit ebenso lokalen Maßnahmeplänen zu begegnen.
Die neue Corona-Verordnung, deren Entwurf Ramelows Regierung gerade debattiert, bleibt allerdings noch stark hinter den Vorstellungen des Ministerpräsidenten zurück. Mindestabstand und Maskenpflicht sollen Bestand haben, nur das Kontaktverbot könnte zur Empfehlung werden – was aber noch zu einigem Streit mit dem Bund und den anderen Ländern führen dürfte.
Diese Unentschlossenheit zieht sich durch die gesamte Verordnung. So sollen Theater, Kinos oder Saunen grundsätzlich geschlossen bleiben. Legen aber Träger oder Inhaber einen Infektionsschutzplan vor, der das örtliche Gesundheitsamt überzeugt, kann eine Ausnahme gemacht werden.
Dies alles klingt kompliziert und ist es auch. Aber es geht leider nicht einfach. Auch drei Monate nach Beginn der Pandemie in Deutschland ist das Verhalten des Virus nur schwer berechenbar, das zeigen etliche eindrückliche Beispiele aus den vergangenen Tagen. Und nach wie vor bleibt die – zuletzt so erbittert diskutierte – Ansteckungsgefahr von Kindern ungewiss, weshalb Schulen und Kindergärten nur schrittweise geöffnet werden.
Natürlich lässt sich vieles beklagen, die Bürokratie, die erratische Kommunikation, das Durcheinander der Maßnahmen, und dies oft zu recht. Aber wer behauptet, er wisse genau, wie es geht, der musste garantiert noch nie eine existenzielle politische Entscheidung treffen.