Leitartikel: Gewaltbereite rechte Szene

Kai Mudra über die Mai-Kundgebungen in Thüringen.

Es hätte ein friedlicher 1. Mai in Thüringen werden können. Bis gestern Nachmittag ein Zug aus Halle in Apolda einen Zwischenstopp einlegte. Offenbar von ihrem Aufmarsch in Sachsen-Anhalt noch aufgeheizt, randalierten bis zu 150 Neonazis in der Kleinstadt zwischen Jena und Weimar. Die Gruppe hatte sich laut Polizei vermummt in die Innenstadt begeben.

Beamte seien mit Steinen und Flaschen angegriffen worden, erklärte eine Sprecherin der Polizeidirektion in Jena. Feuerwerk soll gezündet worden sein. Zum Glück gab es keine Verletzte.

Den ersten Polizisten am Einsatzort war es nicht gelungen, die randalierenden Neonazis aufzuhalten. Sie forderten massive Verstärkung. Erst dann gelang es den Beamten, der Lage wieder Herr zu werden.

Thüringen hat gelernt – aus den Einsatzpannen von vor zwei Jahren zum 1. Mai. Damals war in Weimar eine DGB-Kundgebung auch aus heiterem Himmel von durchreisenden Neonazis überfallen worden. Damals gab es Verletzte und damals konnte die Polizei nicht so schnell wie gestern Verstärkung schicken. Für überraschende Ereignisse wie einen solchen Angriff waren keine Beamten vorgesehen.

Dass die rechtsextreme Szene zunehmend gewaltbereiter wird, zeichnet sich seit Längerem ab. Darauf muss die Polizei an Tagen wie dem gestrigen vorbereitet sein. Der Gesetzgeber hat genau für solche Fälle die Strafen dieser Tage drastisch verschärft. Wer Polizisten angreift, wird künftig härter als bisher die Konsequenzen zu spüren bekommen. Denn der Staat wird sein Gewaltmonopol zum Schutz der Bürger verteidigen.

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