Leitartikel: Kommunen brauchen Hilfe

Jan Hollitzer zu neuer Verantwortung und alten Regeln.

Jan Hollitzer

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Foto: Sascha Fromm / TA

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Angela Merkels Rolle in der Pandemiebekämpfung ist geschrumpft.

Gleichzeitig kann sich aber keiner mehr hinter der Kanzlerin verstecken.

Die Verantwortung liegt ab sofort einzig und allein in den Ländern.

Jetzt kann der deutsche Föderalismus zeigen, wie leistungsfähig er ist. Die föderalen Strukturen ermöglichen es, regional auf unterschiedlichste Infektionsgeschehen mit entsprechenden Maßnahmen zu reagieren. Angesichts der sinkenden und lokal abweichenden Fallzahlen ist dieses Vorgehen auch hoch vernünftig.

Hoch vernünftig ist ebenso der gemeinsame Schutzrahmen von Bund und Ländern, den Merkel als Kompromiss letztlich noch durchsetze. Dessen Bestandteile sind von elementarer Bedeutung für das weitere Vorgehen und haben im Übrigen auch überhaupt dazu geführt, dass jetzt Lockerungen in Kraft gesetzt werden können. Anderthalb Meter Mindestabstand bleiben bestehen. Die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasenschutzes im öffentlichen Personennahverkehr und dort, wo der Abstand nicht eingehalten werden kann, gilt weiterhin. Und auch die Grenze von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, in manchen Ländern 35, darf weiterhin nicht überschritten werden, ohne dass ein Notmechanismus greift.

Speziell in Thüringen, wo die Verantwortung noch weiter nach unten delegiert werden soll, kann dieses neue Vorgehen aber nur funktionieren, wenn die Landesregierung die Kommunen in der Krisenbewältigung wie versprochen unterstützt und etwa Gesundheitsämter ausstattet. Sie steht im Wort.

Auch muss dringend die Kinderbetreuung geklärt werden. Die nächste Zusammenkunft der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin ist für den 17. Juni angesetzt. Dann soll es unter anderem um Kindergärten und Schulen gehen.

Erst dann.

Es ist zu hoffen, dass der Föderalismus schon eher zu Lösungen kommt. Viele Familien sind bereits jetzt am Limit. Darunter leidet auch die Wirtschaft.

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