Leitartikel: Mit Kanonen auf Spatzen

Elmar Otto über Streit um einen Instagram-Livestream von Bildungsminister Holter.

Elmar Otto

Elmar Otto

Foto: Andreas Wetzel

Ein Datenschützer, der in der Öffentlichkeit nicht wahrgenommen wird, kann keine Daten schützen. Denn nicht selten werden Missstände erst dann wahrgenommen und schließlich abgestellt, wenn die breite Masse darüber diskutiert. Legt man diese Argumentation zugrunde, wird sich Lutz Hasse selbst sagen: Ich habe alles richtig gemacht.

Das stimmt aber nicht. Und das weiß er auch selbst. Zu Beginn der Pandemie im vergangenen Jahr waren Lehrer, Schüler und Eltern vom über sie hereinbrechenden häuslichen Lernen genauso überfordert wie die dafür zur Verfügung gestellte Technik. Aber statt sich in die Situation hineinzuversetzen, vermittelte Hasse den Eindruck des gnadenlosen Paragrafenreiters. Er drohte mit rechtlichen Konsequenzen für Lehrer, die in guter Absicht moderne Medien abseits der datenschutzrechtlich genehmigten Schulcloud nutzten, um mit ihren Schülern in Kontakt zu bleiben.

Das kam den Betroffenen zu Recht absurd vor, weil die Thüringer Lernplattform nicht einwandfrei funktionierte. Dass lange Zeit keine datensicheren Alternativen genannt wurden, ließ den Frust beim Homeschooling nur umso größer werden. Und dass zu den verlässlichen Konstanten weiterhin die Unzuverlässigkeit der Schulcloud zählt, macht das Ganze nur schlimmer.

Gleichwohl legt Hasse mitunter richtigerweise den Finger in die Wunde. Denn oft gehen Menschen so unbedarft mit sensiblen persönlichen Daten um, dass es grob fahrlässig ist. Andere wiederum müssen, so hat es den Eindruck, vor ihrer eigenen Blauäugigkeit beschützt werden.

Im Fall des Livestreams der Schülervertretung mit dem Bildungsminister allerdings scheint Hasse mit Kanonen auf Spatzen zu schießen. Das nutzt weder dem Datenschutz noch der eigenen Reputation.