Leitartikel: Rolle rückwärts in Rekordzeit

Jan Hollitzer zu den neuen Corona-Beschlüssen.

Chefredakteur Jan Hollitzer

Chefredakteur Jan Hollitzer

Foto: Sascha Fromm / TA

Sollte der am Mittwoch einstimmig getroffene Beschluss in eine Thüringer Verordnung münden, kann dies das endgültige Aus für viele Unternehmer vor allem im Hotel- und Gaststättengewerbe bedeuten. Weitere vier Wochen Stillstand dürften viele nicht mehr durchhalten. Immerhin wurden ihnen 75 Prozent der Einnahmen aus dem Vorjahresnovember als Hilfe versprochen. Bleibt zu hoffen, dass diese rechtzeitig ankommen, um das Unheil noch abzuwenden.

Ja, die Politik kann dem Infektionsgeschehen nur noch durch Mobilitätseinschränkungen im öffentlichen Raum entgegenwirken. Und weil das exponentielle Wachstum vor allem auf Nachlässigkeiten im privaten Bereich zurückzuführen ist, greift sie zu den harten Einschnitten, die gestern beschlossen worden sind. Ob diese ihre gewünschte Wirkung entfalten, sehen wir in ein paar Wochen.

Was wir jedoch politisch in den letzten Tagen erlebten, erinnert an das hektische Treiben der Politik zu Beginn der Pandemie. Dabei wurde seit Monaten vor der zweiten Welle im Herbst gewarnt. Maßnahmen hätten also schon längst erarbeitet und die Bevölkerung vorbereitet werden können. Die Art der Kommunikation trägt stark zur Akzeptanz von politischen Entscheidungen bei. Hier erleben wir erneut einen Totalausfall.

Beschlussvorlagen werden nur unter Länderchefs mit dem gleichen Parteibuch gekungelt, ohne andere einzubinden. Empörung wird öffentlich kundgetan. Panik wird geschürt, ohne diese ausdrücklich verbreiten zu wollen.

Und: Versprechungen werden gemacht, die nicht eingehalten werden – etwa von Bodo Ramelow, der Dienstag den Thüringern einen Sonderweg versprach und dann am Mittwoch dem Landtag die Zustimmung zum „Lockdown light“ empfahl. Denn er trage ihn mit. Nur einen Tag später.

Da hilft dann auch nicht der Verweis darauf, dass er das Parlament, wie von der Opposition längst gefordert, einbeziehen will, damit er allein die Verantwortung trägt.

Das ist eine Rolle rückwärts in Rekordzeit.

Ramelow trägt Lockdown doch mit - Das sind die Gründe

Merkel über möglichen Thüringer Sonderweg: Neue Corona-Maßnahmen gelten bundesweit

Rot-Rot-Grün streitet über Verlängerung der Weihnachtsferien