Elena Rauch zu den Ergebnissen der Insa-Umfrage
Umfragen sind keine Wahlen. Zwischen den letzten beiden Sonntagsfragen lagen knapp sieben Tage, der Vergleich der Ergebnisse zeigt, wie schnell sich politische Stimmungen wandeln können. Wenn sich überhaupt etwas verlässlich aus den Erhebungen ablesen lässt, dann ist es die Ratlosigkeit der Bürger. Oder Enttäuschung. Wenn eine Mehrheit Neuwahlen will, wissend was das für den Gang der Dinge im Land bedeutet, kann man es nicht anders nennen. Die Thüringer hatten im Oktober ihr Votum abgegeben und Dilettantismus und Versagen der Politik hat zu dem geführt, was wohl unter „Thüringer Wirren“ in die Geschichte eingehen dürfte.
Unabhängig davon, wie es in den nächsten Wochen und Monate im Land weitergeht: Was nachhaltig bleibt, ist die Beschädigung der Demokratie. In Zeiten, in denen ohnehin das Vertrauen in die ihre Instrumente bröckelt, in denen Populisten Rückenwind bekommen, hätte man der Demokratie keinen schlechteren Dienst erweisen können. Die AfD hat die demokratischen Instrumente missbraucht, indem sie deren Geist pervertierte, die CDU und die FDP haben sich dabei wie am Nasenring vorführen lassen. Während es vorher die demokratischen Parteien allesamt ein Vierteljahr lang nicht geschafft haben, zu einer vernünftigen Einigung zu kommen.
Und das wird bleiben. Lange. Ungeachtet aller Rücktritte, aller Erklärungen, aller Versuche , den Schaden zu begrenzen.
Neuwahlen wären der sauberste Schnitt. Nicht irgendwann, sondern so schnell wie möglich. Nach dem was passiert ist, wäre es der erste und der einzige Schritt auf einem langen Weg, damit der Bürger das Vertrauen in die Demokratie wiedererlangen kann.
Und natürlich auch ein folgenreicher. Von fehlende Polizisten bis zu den klaffenden Lücken in den Lehrerzimmern: Es gibt ausreichend Probleme, die dringend Lösungen brauchen. Neuwahlen würden Zeit und Energien fressen, die man eigentlich für anderes braucht im Land. Und das ist das große Dilemma, vor dem Thüringen jetzt steht.