Erfurt. Thüringens Innenminister Georg Maier warnt vor allem die Initiatoren nicht angemeldeter Corona-Spaziergänge vor empfindlichen Bußgeldern. Die Polizei werde durchgreifen.
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat sich angesichts großer Corona-Protestaktionen in mehreren Städten des Landes erschüttert darüber geäußert, wie sorglos sich die Teilnehmer verhielten.
Viele seien am Wochenende bei Kundgebungen und Demonstrationen ohne Abstand und Masken unterwegs gewesen. "Das ist keine gute Sache, daran teilzunehmen", sagte Maier am Sonntagabend im MDR Thüringen Journal.
Versammlungen seien trotz der extrem hohen Sieben-Tage-Inzidenz in Thüringen weiterhin möglich, "allerdings nur im kleinen Rahmen". Nach der aktuellen Thüringer Corona-Verordnung sind Demonstrationen mit mehr als 35 Personen untersagt.
"Nicht gleich mit dem Schlagstock hantieren"
Zur Frage, warum Protestaktionen mit mehr als 1000 Teilnehmern wie am Sonntagabend in Sonneberg und am Samstagabend in Greiz von der Polizei nicht aufgelöst würden, sagte Maier, es gelte die Verhältnismäßigkeit bei Polizeieinsätzen. Gewalt müsste auf beiden Seiten vermieden werden. Es würden Demonstrationszüge gestoppt, wenn genug Polizeikräfte verfügbar seien. Wenn aber Familien mit Kindern dabei seien, könne man "nicht gleich mit Schlagstöcken hantieren".
1500 Menschen bei nicht genehmigtem Corona-Protest in Greiz
Maier kündigte empfindliche Bußgelder für Verstöße bei nicht angemeldeten Corona-Protesten an. Insbesondere für die Initiatoren könnte es teuer werden.
Die Polizei werde durchgreifen, um die geltenden Infektionsschutzregeln durchzusetzen. An Protesten gegen Corona-Beschränkungen beteiligten sich nach Polizeiangaben am Wochenende in mehreren Thüringer Städten einige Tausend Menschen.
So waren am Samstag allein in Greiz 1500 Menschen auf der Straße, in Eisenach weitere 500. In Eisenach war der Aufzug auf dem Karlsplatz nach Polizeiangaben nach entsprechenden Durchsagen schließlich aufgelöst worden - die meisten Teilnehmer verließen den Platz in kleinen Gruppen friedlich. Es habe aber auch einen tätlichen Angriff auf einen Polizisten gegeben, der leicht verletzt wurde.
In Greiz wurden aus dem Zug durch die Stadt vereinzelt Flaschen und Feuerwerkskörper in Richtung Polizei geworfen. Zwei Teilnehmer seien wegen Widerstands gegen die Polizei vorübergehend in Gewahrsam genommen worden, so die Polizei. Es seien auch Beschädigungen an drei Polizeifahrzeugen festgestellt worden. Die Polizei hinderte die Protestierenden, die sich weder an Sicherheitsabstand hielten noch Masken trugen, am Zug in die Innenstadt. Mit Trillerpfeifen und Sprechchören „Wir sind das Volk, Frieden, Freiheit“ äußerten die Demonstranten ihren Unmut über die aktuellen Verordnungen zum Infektionsschutz.
In Bad Liebenstein waren es etwa 230 Teilnehmer, in Sondershausen hatten sich am Nachmittag etwa 50 Personen versammelt.
Am Sonntagabend gingen in Sonneberg nach Polizeiangaben etwa 1100 Menschen zu einer Kundgebung, einige hatten Fackeln dabei. Zu Protesten kam es außerdem in Gotha mit mehr als 800 Teilnehmern, in Bad Langensalza mit 350, in Jena mit 150 und in Erfurt mit 130 Teilnehmern. In Gotha wurden zwei Polizisten leicht verletzt.
Bereits am Freitag hatte es mehrere regionale Proteste gegen Corona-Maßnahmen gegeben. Zu einer Demonstration in Kahla im Saale-Holzland-Kreis waren etwa 250 Menschen gekommen, in Rudolstadt (Landkreis Saalfeld-Rudolstadt) rund 100 Personen und in Erfurt etwa 40. Die Aktionen blieben friedlich.
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