Die Thüringer CDU als Black Box: Wer folgt auf Mike Mohring?

Erfurt.  Mario Voigt könnte Fraktionschef werden, Christian Hirte die Parteiführung der Thüringer CDU übernehmen. Aber sicher ist in dieser Landespartei derzeit nichts.

Nachfolger gesucht: Noch führt Mike Mohring (48) die Thüringer CDU.

Nachfolger gesucht: Noch führt Mike Mohring (48) die Thüringer CDU.

Foto: Sascha Fromm / TA

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Der Noch-Vorsitzende der Thüringer CDU und der zugehörigen Landtagsfraktion ist am Montag nicht zu erreichen, jedenfalls nicht auf Anfrage dieser Zeitung. Auch sein Fraktionssprecher darf nicht für Mike Mohring sprechen.

Aber so ist das eben derzeit in der Partei, die Thüringen fast ein Vierteljahrhundert regierte: Sie wirkt wie eine Black Box, deren Inneres verborgen bleibt. Niemand weiß, wie die neue Spitze von Landespartei und Fraktion aussehen wird. Und erst recht keiner vermag zu sagen, wie sich die Abgeordneten bei einer möglichen Neuwahl des Ministerpräsidenten verhalten werden, ob er nun Bodo Ramelow heißt oder nicht.

Mike Mohring hat zwar den Rückzug aus seinen Ämtern angekündigt, aber mit einiger zeitlicher Verzögerung. Den Fraktionsvorstand will er im Mai neu wählen lassen, den Parteivorstand auf einem Sonderparteitag, für den es eine mehrwöchige Ladungsfrist gibt.

Es gibt so einige in der Partei und der Fraktion, die dem angekündigten Doppelrücktritt nicht trauen mögen. Eine knappe Mehrheit von Abgeordneten ist bereit, spätestens am Mittwoch auf der regulären Sitzung der Fraktion eine Vertrauensabstimmung zu beantragen. Egal, wie dieser Schritt nach der Satzung zu deuten ist: Damit wäre der Fraktionsvorsitzende Mohring zum sofortigen Abgang gezwungen.

Entlassung als Ost-Beauftragter könnte Hirte zum Vorteil zu gereichen

Wer sein Nachfolger im Landtag wird, gilt als offen. Manches, aber längst nicht alles läuft auf Mario Voigt zu, der unter Christine Lieberknecht CDU-Generalsekretär war und einer von Mohrings Stellvertretern in der Partei ist. Auch andere, jüngere Abgeordnete scheinen für die Spitze bereit, darunter Christian Tischner oder Beate Meißner. Aber sie werden eher für die Posten der Vizefraktionschefs oder des Parlamentarischen Geschäftsführers gehandelt. Da neben Mohring fast der gesamte Vorstand seinen Rücktritt angekündigt hat, gibt es einiges zu verteilen.

Auch in der Landespartei drängen einige Verbände auf den sofortigen Rücktritt Mohrings – und wollen nicht auf den Sonderparteitag warten. Die Führung, heißt es, könnten neben Voigt noch die anderen beiden Stellvertreter Birgit Diezel und Christian Hirte kommissarisch übernehmen.

Überhaupt halten viele den Bundestagsabgeordneten Hirte für den künftigen Landeschef. Seine kürzliche Entlassung als Ost-Beauftragter scheint ihm dabei eher zum Vorteil zu gereichen. Seit ihn Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abstrafte, weil er Thomas Kemmerich (FDP) zu dessen Wahl zum Ministerpräsidenten gratulierte, ist Hirte eine Art Held für die Parteirechte. Der moderate Flügel der CDU wiederum weiß, dass der Abgeordnete in der Regel ausgewogene Positionen vertritt.

Alte Gräben in der CDU vertieft und neu aufgeworfen

Aber noch sind alle Personalien ungewiss. Bereits an diesem Dienstagvormittag trifft sich die Fraktion außerplanmäßig, um die Gespräche mit Linken, SPD und Grünen auszuwerten. Am Abend tagt dann der Landesvorstand der Partei.

Das einzige, was in der CDU derzeit sicher vorhersagbar erscheint, ist Streit. Die Monate nach der Landtagswahl haben die alten Gräben vertieft und neu aufgeworfen. Träte Voigt für den Fraktionsvorsitz an, dürfte er nur mit einer sehr knappen Mehrheit rechnen. Ein 67-Prozent-Ergebnis, wie es Mohring bei seiner Wiederwahl im November erhielt, wäre ein großer Erfolg.

Mohring: „Gemeinsam eine Zukunft, nicht gegeneinander“

Am Montagabend meldet sich dann der Vorsitzende doch noch. Es sei ja geschlossen die Neuwahl des Fraktionsvorstandes vereinbart worden, sagt er. Dieser Beschluss besitze für ihn nach wie vor Gültigkeit. „Wir haben als CDU nur eine Chance, wenn wir es jetzt schaffen, den Laden zusammenzuhalten.“ Es gebe für die Landespartei gemeinsam eine Zukunft, nicht gegeneinander.

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