Erfurt/Jena. Thüringer Stadtkämmerer blicken mit Sorge auf die Einnahmen, vor allem die Gewerbesteuer bricht vielerorts ein. Der Freistaat plant diese Hilfsmaßnahmen.

Thüringen will auch über seine Kommunen einen Schutzschirm in der Corona-Krise spannen. An entsprechenden Regelungen werde derzeit gearbeitet, der Feinschliff solle in dieser Woche erfolgen, sagte der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Matthias Hey.

„Wir wollen verhindern, dass die Einbrüche bei der Gewerbesteuer dazu führen, dass die Kommunen vor allem bei ihren freiwilligen Leistungen sparen müssen.“ Vorgesehen seien entsprechende Änderungen in der Kommunalordnung, auch, um Kassenkredite zu erleichtern. Zudem solle ein Fördertopf für Hilfen bei drastischen Einnahmeausfällen gefüllt werden.

Vom Rückgang der Gewerbesteuer seien die Kommunen sehr unterschiedlich betroffen, abhängig davon, welchen Branchen die Firmen in ihrer Region angehörten, sagte Hey. Diskutiert werde, dass in den Topf zunächst 50 Millionen Euro für besondere Bedarfszuweisungen wegen der Corona-Pandemie kommen. „Wahrscheinlich wird es aber mehr“ so der SPD-Politiker.

Etwas weniger von allem

Live-Blog Coronavirus: Klinikärzte: Material und Personal fehlt - Drei neue Todesfälle in Gera

Diese beiden Aspekte – die Änderung der Kommunalordnung und der Sondertopf für die Kommunen - sollen nach seinen Angaben Bestandteil des Corona-Hilfsprogramms des Landes sein, das die Fraktionen von Linke, SPD und Grünen entweder zusammen mit der oppositionellen CDU oder deren Unterstützung in den Landtag einbringen wollen. Es enthalte einen Sonderfonds, der nach Angaben von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) ein Volumen von 970 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln haben soll. Zudem seien eine ganze Reihe gesetzlicher Regelungen für Zahlungen und Erleichterungen enthalten – nicht nur für Kommunen, sondern auch für Bürger und Wirtschaft. Das Hilfspaket soll in einer Sondersitzung des Landtags beraten werden. Für den 8. Mai werde eine außerplanmäßige Sitzung beantragt, so Hey.

„Das ist eine Herkulesaufgabe. Noch nie haben die Fraktionen in so kurzer Zeit fast eine Milliarde Euro bewegt“, sagte Hey.