Sozialverbände kritisieren SPD-Pläne zur Pflege

Erfurt  Volkssolidarität-Chef: „Branchentarifverträge und Betriebsräte werden die Zahl der Mitarbeiter nicht erhöhen“

Symbolfoto: Jens Büttner

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Das von der SPD-Landtagsfraktion vorgelegte Positionspapier zur Pflegesituation in Thüringen stößt bei Sozialverbänden auf Skepsis. „Weder Branchentarifverträge, noch Betriebsräte werden die Anzahl der Mitarbeitenden erhöhen, die in Thüringen und darüber hinaus in Deutschland zur Verfügung stehen“, teilt der Landesvorsitzende der Volkssolidarität, Carsten Ruhle, auf Anfrage dieser Zeitung mit. Jeder weitsichtige Träger in der Sozialwirtschaft schöpft bereits alle Mittel der Vergütung und Motivation der Beschäftigten aus, damit er überhaupt den heutigen Anforderungen genügen könne. Ruhle hält einen vereinfachten Zuzug ausländischer Fachkräfte nach Thüringen für „sehr wichtig“ und spricht sich für eine verstärkte Auslandswerbung für den Freistaat aus.

„Das SPD-Papier springt zu kurz, ist zu undifferenziert und nimmt nur einen Teilausschnitt in den Blick“, sagt der Landesgeschäftsführer der Parität, Stefan Werner, im TLZ-Gespräch. Auch die Finanzierung der Vorschläge fehle. „Den ausschließlichen Verweis auf den Bund halte ich für ein bisschen wenig“, so Werner.

Neben der Ausbildung von Flüchtlingen zu Altenpflegern und der Aushandlung eines Thüringer Branchentarifvertrages für die Altenpflege will die SPD-Landtagsfraktion Pflegelehrlinge an freien Schulen von Gebühren befreien. Dieses Schulgeld dürfe in Thüringen nicht wie vom Bund vorgesehen erst 2020 wegfallen, sondern müsse so schnell wie möglich abgeschafft werden. Das Land solle den Schulen die dann fehlenden Einnahmen ersetzen.

Kritik an den Vorschlägen der Sozialdemokraten kam auch von den Oppositionsfraktion CDU und AfD.

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