Zwischenruf: „Schatz, mach dir keine Sorgen, ich werde nicht Ministerpräsident“

Martin Debes darüber, wie er einen historischen Tag in der Thüringer Staatskanzlei und die bizarrste Szene seiner beruflichen Laufbahn erlebte.

Martin Debes

Martin Debes

Foto: Marco Kneise / TA

Der Beruf des Journalisten ist ein Privileg. Zuerst natürlich, weil er als besonders geschützt gilt, durch den fünften Artikel des Grundgesetzes, der Meinungs- und Pressefreiheit garantiert. Aber er ist auch ein Privileg, weil er zu besonderen Zeiten Zugang zu besonderen Orten gewährt; weil er ermöglicht, Geschichte zu erleben.

Am Mittwochabend voriger Woche befand ich mich in der Staatskanzlei in Erfurt. Draußen riefen Hunderte Demonstranten ihre Protestparolen, schwenkten rote Fahnen und spielten aus Lautsprechern Lieder, die ich einst in der FDJ gesungen hatte.

Ich stand drinnen, im Barocksaal der vormaligen Kurmainzischen Statthalterei, die für eine kurze Weile, als ein gewisser Napoleon Bonaparte hier residierte, Kaiserlicher Palast genannt wurde. Und vor mir, unter weißem Stuck und in schwarzen Cowboystiefeln, stand der unwahrscheinlichste Ministerpräsident, den diese Republik jemals sah.

Am 27. Oktober 2019 hatte Thomas Karl Leonard Kemmerich, Faschingsfunktionär, Friseurunternehmer und FDP-Landesvorsitzender, seine Partei im Oktober in den Landtag zurückgeführt, mit exakt 73 Stimmen über der Fünf-Prozent-Hürde. Nun, an diesem 5. Februar 2020, war er vom Landtag zum Regierungschef gewählt worden, mit den Stimmen seiner FDP, der CDU – und der AfD.

„Schatz, mach dir keine Sorgen, ich werde nicht Ministerpräsident“, soll er seiner Frau gesagt haben. Nun war er genau das, Ministerpräsident, nur leider ohne Minister und ohne die geringste Ahnung, was er mit dem Amt anfangen sollte. Eine „Regierung aus der Mitte heraus“ wolle er bilden, sagte er in die Kameras, die im Saal aufgebaut waren und die seine Worte in den ARD-„Brennpunkt“ und das „heute-journal“ übertrugen. Doch diese behauptete Mitte, sie war spätestens in jenem Moment implodiert, als er seinen Amtseid im Landtag leistete.

Dem Dammbruch folgt ein Strom politischer Ereignisse

Wie sich Kemmerich in der nahezu leeren Staatskanzlei selbst verlor: Das war die bizarrste Szene, die ich in meinen zwei Jahrzehnten Beruf miterlebt habe. Dabei gab es ausreichend bizarre Szenen, gerade in diesem Saal. Im April 2009 stand hier ein von seinem Skiunfall gezeichneter Dieter Althaus und behauptete, dass wieder alles in Ordnung sei und er in den Wahlkampf ziehen könne. Es war der Anfang des Niedergangs der Thüringer CDU.

Der Vorgang wurde damals als hochdramatisches, aber lokales Ereignis behandelt, das die Dinge außerhalb des kleinen Thüringens kaum berührte. Das ist nun anders. Das Bild des Dammbruchs mag wenig originell sein, aber es passt doppelt. Nicht nur, dass in Erfurt der Damm zur extremen Rechten eingerissen wurde. Der dadurch entfesselte Strom reißt nun viel mit sich mit, auch in Berlin. Die Kanzlerfrage der Union ist neu gestellt und die morsche Koalitionskonstruktion so gefährdet wie nie.

Einiges wird noch aufzuarbeiten sein. Feststehen dürfte bislang, dass es keine Verschwörung von CDU und FDP mit der AfD gab, aber ausreichend grobe Fahrlässigkeit, politische Dummheit und ja, das fatale Kalkül, es darauf ankommen zu lassen. Einige glaubten, sie könnten den Damm brechen lassen und davon politisch profitieren. Das war, wie es ausgerechnet Dieter Althaus treffend zusammenfasste: „bescheuert“.

Die völlige Abwesenheit von Skrupel, Anstand und Respekt

Wer Linke, SPD und Grüne wegen ihres Vorhabens, eine Minderheitsregierung zu bilden, jetzt als die eigentlich Schuldigen ausmacht, will die Tatsachen verkennen. Gleichwohl müssen sich die drei Parteien, auch der Ex-Ministerpräsident, selbst Fragen stellen. Warum hatten sie zuletzt die Situation rhetorisch und zeitlich eskaliert? Am Ende wirkten auch sie getrieben von Umständen, die es noch nie in Deutschland gab und die alle Beteiligten überforderten.

Es gab nur eine einzige Fraktion, die einen echten Plan besaß, den sie dann diszipliniert exekutierte – und das war die Demokratiezerstörungsbrigade von der AfD. Sie behandelte Thüringens höchste Verfassungsorgane – das Parlament und das Amt des Ministerpräsidenten – wie schmutzige Wegwerftaschentücher. Ihr strategischer Vorteil: Die völlige Abwesenheit von Skrupel, Anstand und Respekt.

Mit so einer Kraft endlich gemeinsam und klug umzugehen, ohne den politischen Wettbewerb einzustellen, den Meinungspluralismus zu gefährden und die Wahlentscheidung Hunderttausender zu diskreditieren: Dies ist die größte Herausforderung all jener, für die Demokratie mehr ist als nur ein Mittel zur Machtergreifung.

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