Rechnungsprüfer kritisieren Regelung mit HSV Apolda

Apolda.  Ärger hat die Stadt Apolda offenbar mit dem Rechnungsprüfern. Die bemängeln unter anderem eine „Bevorteilung“ des HSV bei der Dreifelderhalle.

Wenn der HSV in der Dreifelderhalle aufspielt, steigt die Stimmung. Der Verein nutzt die Halle, die der Stadt gehört und von der Apoldaer Beteiligungsgesellschaft bewirtschaftet wird, kostenlos.

Wenn der HSV in der Dreifelderhalle aufspielt, steigt die Stimmung. Der Verein nutzt die Halle, die der Stadt gehört und von der Apoldaer Beteiligungsgesellschaft bewirtschaftet wird, kostenlos.

Foto: Sascha Margon

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Gewissermaßen über den HSV Apolda 1990 „gestolpert“ ist jetzt das Rechnungsprüfungsamt beim Check der Jahresrechnungen 2016/17 der Stadt. Dem Vernehmen nach soll es dem Amt darum gehen, dass der HSV für die Nutzung der Dreifeldhalle kein Nutzungsentgelt zahlt, obgleich der HSV über die Eintrittsgelder bei Spielen der Mitteldeutschen Oberliga Einnahmen erzielt, die er für sich behält. Eben darin sieht das Amt einen Widerspruch zur Kommunalordnung. Ohne Kostenausgleich soll das so nämlich nicht zulässig sein. Gerade weil die Stadt in der Haushaltskonsolidierung stecke, sei die Überlassung der Einnahmen nicht nachvollziehbar, so das Amt.

In Paragraf 62 der Kommunalordnung steht sinngemäß zu lesen, dass Vermögensgegenstände der Kommune weder für einen Apfel und ein Ei veräußert noch deren Nutzung für Lau hergegeben werden dürfen.

Um zu verstehen, weshalb die Stadt aus ihrer Sicht (korrekt) verfährt, lohnt ein Blick auf die „Entgeltordnung für die Nutzung von Sportstätten zu außerschulischen Zwecken“. Im Grundsatz geregelt ist dort die kostenlose Nutzung der städtischen Sportstätten durch Sportvereine.

Überhaupt ist bei der Unterstützung von Sportvereinen in der Stadt momentan einiges in Bewegung. Dieses nichts zuletzt auch vor dem Hintergrund des seit 2020 in Thüringen geltenden Sportstätten-Förder-Gesetzes. Die Nutzung der Sport- und Spielanlagen öffentlicher Träger für den Übungs-, Lehr- und Wettkampfbetrieb anerkannter Sportorganisationen ist danach unentgeltlich zu gewähren. Als Ausgleich könnte Apolda dafür vom Land 50.000 Euro jährlich bekommen, zur Unterstützung der Vereine. Allerdings sind die Details noch offen, da zum Gesetz noch die Rechts- beziehungsweise. Ausführungsverordnung fehlt.

Im Haushaltsentwurf 2020 sind zumindest zwei Haushaltsstellen „Zuwendungen an Vereine“ mit je 25.000 Euro ausgewiesen.

Wie könnte die Förderung im Detail aussehen? – Ein Versuch: Unlängst berichtete unsere Zeitung von der Diskussion von vier Schwimmvereinen mit der Apoldaer Beteiligungsgesellschaft (ABG), wobei es um die kaufmännisch offenbar nötige Erhöhung der Nutzungsentgelte und veränderte Trainingszeiten in der der ABG gehörenden Schwimmhalle geht. Ursprünglich sollten die Neuregelungen ab Jahresbeginn gelten. Daraus wurde aber nix, weil das Thema sportpolitischen Zündstoff birgt. Vorerst gelten daher weiter die Alt-Bedingungen. Weil seit Ende 2019 also die Diskussion zwischen Schwimmvereinen und ABG schwelt, gibt es von Sozialdezernent Volker Heerdegen (CDU) die Anregung, einen Teil des Landesgeldes an die ABG zu zahlen, um dafür die Nutzungsentgelte für die Schwimmvereine stabil zu halten. Ob diese Idee bei allen Stadträten auf Gegenliebe stößt, muss abgewartet werden. Heerdegen betont, dass die Stadt bestrebt sei, die Bedingungen so zu gestalten, dass kein Sportverein schlechter gestellt wird als in der Vergangenheit. Mit Blick auf den HSV betonte er zudem, dass dieser keine Sonderstellung innehabe. Alle Sportvereine würden gleich behandelt.

Hinzu kommt, dass die Stadt ab diesem Jahr 100 Prozent der Betriebskosten bei den Vereinen übernehmen könnte, wenn das neue Landesgesetz greift. Profitieren würden die Sportvereine, mit denen die Stadt für die Sportanlagen Nutzungsverträge hat. Es sind: SG Moorental, VfB, Tennisclub, FSV Zottelstedt und Förderkreis Integration. Bisher übernahm die Stadt 75 Prozent der Betriebskosten, was diese bei den fünf Vereinen bisher jährlich um die 21.000 Euro kostete. Liefe es gut, könnten die zweiten 25.000 Euro vielleicht gerade so reichen oder die Stadt müsste draufsatteln.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren
Im Moment können keine Kommentare gesichtet werden. Da wir für Leserkommentare in unserem Internetauftritt juristisch verantwortlich sind und eine Moderation nur während unserer Dienstzeiten gewährleisten können, ist die Kommentarfunktion wochentags von 22:00 bis 08:00 Uhr und am Wochenende von 20:00 bis 10:00 Uhr ausgeschaltet.