Apolda kippte Baumschutzsatzung

Klaus Jäger
| Lesedauer: 3 Minuten
Laut Satzung galten Bäume mit einem Stammdurchmesser von weniger als 35 Zentimeter (bei Obstbäumen sogar bis 120 Zentimeter) nicht als geschützt. Archiv-Foto:Thomas Gruner

Laut Satzung galten Bäume mit einem Stammdurchmesser von weniger als 35 Zentimeter (bei Obstbäumen sogar bis 120 Zentimeter) nicht als geschützt. Archiv-Foto:Thomas Gruner

Foto: zgt

Apolda. Für reichlich Irritationen hat der Beschluss des Stadtrates gesorgt, die Baumschutzsatzung aufzuheben (TA berichtete). Die Initiative dazu hatten im Juni die Fraktionen von CDU und FDP ergriffen.

Nun ist es zwar nicht so, dass das Apoldaer Stadtgrün künftig weniger geschützt ist, aber eine Reihe von Veränderungen ergeben sich daraus durchaus. Für die Bürger zunächst zum Schlechteren: Sie können sich nicht mehr auf ein in der Satzung detailliert geregeltes "Erlaubt" oder "Verboten" berufen, sondern sind nun höherem und undifferenziertem Recht unterworfen.

Im Klartext: Wegen ausnahmslos jedem Baum muss der Bürger künftig im Landratsamt um eine Fällgenehmigung nachsuchen. Ein Beispiel: Laut Satzung galten Bäume mit einem Stammdurchmesser von weniger als 35 Zentimeter (bei Obstbäumen sogar bis 120 Zentimeter) nicht als geschützt. Mit diesen konnte nach Gutdünken verfahren werden. Künftig gibt es solche Kulanz nicht mehr. Laut Gina Moneta vom Umweltamt der Kreisverwaltung, benötige man laut Gesetzestext sogar für das "Fällen" einer fingerdicken Kastanie oder Birke eine Genehmigung - was natürlich lebensfremd ist. Dennoch: Jede Fällung von "für Landschafts- oder Ortsbild prägende oder als Lebensraum für besonders geschützte Tier- und Pflanzenarten dienende Einzelbäume, Baumgruppen etc." muss künftig vom Landratsamt genehmigt werden. Der entsprechende Vordruck befindet sich im Internetauftritt der Behörde (www.weimarer-land.de). Moneta empfiehlt dringend, aussagekräftige Fotos der betroffenen Bäume anzuhängen. Es wäre schade, wegen einem leicht zu entscheidenden Fall einen Vorort-Termin im letzten Zipfel des Kreises vereinbaren zu müssen.

Und noch etwas ist wichtig: Zwar hat der Stadtrat schon die Entscheidung zur Aufhebung der Satzung gefällt, aber die muss zunächst durch die Kommunalaufsicht bestätigt und dann im Amtsblatt veröffentlicht werden - was laut Amtsblattredakteurin Sandra Löbel erst in der November-Nummer geschehen kann. Bis dahin bleibt alles beim Alten.

Dass es mit der Neuregelung für den Bürger etwas komplizierter wird, liegt auf der Hand. Aber auch für die Stadt ändert sich Gravierendes. Zunächst einmal gibt sie mit der Satzung das letzte bisschen Gestaltungsspielraum aus der Hand - und das vier Jahre vor der geplanten Landesgartenschau. Ein Umstand, der bei Fachleuten wie Thilo Exner, dem Leiter des Kreisumweltamtes, nur Kopfschütteln hervorruft. "So viel Grün, wie die Stadt hat, hätte ich mir den Spielraum gelassen", sagte er im TA-Gespräch. "Zumal das Herr Müller und Frau Ruprecht sehr gut gemacht haben."

Zudem muss nun die Stadt selbst bei jedem zu fällenden Baum auf ihren Grundstücken zunächst den Kreis um Erlaubnis ersuchen. Für den Stadtökologen Hubert Müller gibt es am Ende nur einen Trost: Setzte der Stadtrat bislang die von ihm beantragten Haushaltsmittel für Ersatzpflanzungen fast immer auf null, wird er nun nicht umhinkommen, Geld einzuplanen - der Kreis wird künftig Auflagen erteilen.