Apoldaer Brückenstreit: Pflichterfüllung oder Luxusprojekt

Weimarer Land.  Fraktionen des Kreistags im Weimarer Land nennen Alternativen für 200.000-Euro-Projekt A-Brücke im kommenden Haushalt.

Vorplanung zur Brücke über die Landesstraße 1060 zwischen Apolda und Kleinromstedt. Das Bauvorhaben soll als Teil des Konzeptes „NaTOURblüte 2.0“ zu Gunsten des Buga-Außenstandortes Apolda 2021 umgesetzt werden.

Vorplanung zur Brücke über die Landesstraße 1060 zwischen Apolda und Kleinromstedt. Das Bauvorhaben soll als Teil des Konzeptes „NaTOURblüte 2.0“ zu Gunsten des Buga-Außenstandortes Apolda 2021 umgesetzt werden.

Foto: Ingenieurbüro Reiser + Schlicht, Weimar

In der Kreistagsopposition im Weimarer Land herrscht überwiegend Konsens, dass an Stelle der „A-Brücke“ sinnvollere, wenn nicht gar Pflichtaufgaben erfüllt werden müssten. Das Argument hat offenbar wenig Gewicht, dass hier Steuergelder in sechsstelliger Höhe als Förderung seitens des Landes versprochen seien. Wie wiederum die 200.000 Euro aus der Kreiskasse besser genutzt werden könnten, darüber gehen die Meinung noch auseinander vor der Kreistagssitzung am Donnerstag.

Die Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die gesamte Summe mit einem Änderungsantrag lieber in die Haushaltsstelle „Fremdenverkehr, Planung und Projektierung“ überführen. Ungeachtet der fortgeschriebenen Radwegeprojekte des Kreises soll mit den zusätzlichen Mitteln ein so genanntes Radverkehrskonzept erstellt werden, welches sowohl Alltagsradwege als auch touristische Radwege umfasse. Dieses sei überfällig, heißt es in einer Presseerklärung der Grünen. Das „Brücken-A“ hingegen sei Geldverschwendung und ohne erkennbaren Nutzen.

Den Haushaltsposten „Schulverwaltungsamt, Baumaßnahmen“ möchte wiederum die Linksfraktion des Kreises mit den 200.000 Euro verstärken. Das aktuelle „Schulhofprogramm“ erfülle bei weitem nicht den tatsächlichen Sanierungsbedarf, heißt es im entsprechenden Änderungsantrag. Mittel könnten zudem verwendet werden, um notwendige Sanierungsarbeiten an schuleigenen Sportanlagen finanziell zu unterlegen.

Lediglich die Streichung der 200.000 Euro für das Brückenbauprojekt sieht der Änderungsantrag der SPD vor. Die Fraktion werde ihren Antrag aber eventuell zurückziehen, wenn Mehrheiten für eine alternativen Ausgabezweck gefunden werden, der entweder dem Schülerwohl gilt – neben neuen Außenanlagen könnten etwa auch Corona-Luftfilteranlagen besorgt werden – oder dem Tourismus und der Radverkehrssicherheit.

Auch die Freien Wähler sähen das Geld lieber in Pflichtaufgaben des Kreises gesteckt. Die Fraktionen müssen jedoch Mehrheiten finden.