Bad Sulzas Haushalt wird erst 2020 beschlossen

Bad Sulza/Saaleplatte  In der Landgemeinde und der Saaleplatte wird fleißig an einer Zusammenführung der Bilanzen gearbeitet

Das Rathaus in Bad Sulza in einer Aufnahme vom Juli 2019.

Das Rathaus in Bad Sulza in einer Aufnahme vom Juli 2019.

Foto: Martin Kappel

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Das hat es in dieser Form in Bad Sulza auch noch nicht gegeben: Der Haushalt für das kommende Jahr soll heuer nicht mehr beschlossen, sondern lediglich vorbereitet werden. Vor dem Jahreswechsel erfolgt jedoch zumindest eine erste Lesung.

Hintergrund für diese Vorgehensweise ist die kürzlich beschlossene Eingliederung der Einheitsgemeinde Saaleplatte in die Landgemeinde Stadt Bad Sulza. Der zugehörige Eingliederungsvertrag besagt zwar, dass die Haushalte auch nach dem 1. Januar 2020, wenn beide zusammengehen, noch getrennt geführt werden können – aber eben auch, dass dies eben nur so lange möglich ist, bis eine zusammengefasste Haushaltssatzung erlassen worden ist.

Dialog der Kämmereien in Wormstedt und Bad Sulza

Ganz offenbar wollen die Beteiligten diesen Prozess gar nicht erst auf die lange Bank schieben. In der Kämmerei im Rathaus der Kurstadt sowie im Pendant des Bürgerbüros in Wormstedt liefen daher bereits die ersten Vorbereitungen für diese Harmonisierung. Wie Dirk Schütze, Bürgermeister der Landgemeinde erklärt, gebe es bereits einen festen Fahrplan, nach dem hier jetzt verfahren werden soll.

So würden zunächst die Ortschaftsbürgermeister der jetzigen Landgemeinde eingeladen und befragt, welche Projekte seit dem Zusammenschluss noch offen seien und wo neuerlicher Bedarf an Finanzierung bestehe. Gleichzeitig würde ermittelt, wie viel Gelder hier bereits in die Ortschaften geflossen seien.

Auf der anderen Seite würden in der jetzigen Saaleplatte die Ortteilbürgermeister angehört, welche ihrerseits Bedarf anmelden können. Eine Prioritätenliste erhielten die Stadträte der Landgemeinde zusammen mit dem Eingliederungsvertrag .

Ist dieser Prozess abgeschlossen werde dann ein gemeinsamer Haushaltsplan aufgestellt. Über die genauen Inhalte, also welche Projekte für 2020 bereits darin enthalten sind, würden die beteiligten Ortsvertreter dann informiert, bevor es Mitte oder Ende Dezember in einer Stadtratssitzung zur ersten Lesung des Haushalts komme. Durch die Einbeziehung der Ortschefs soll die Besprechung des Entwurfs beschleunigt werden, da sich Nachfragen erübrigten.

Für Januar oder Februar 2020 ist dann die eigentliche Verabschiedung des Haushalts geplant, wenn der Stadtrat der Landgemeinde dann um die neuen Vertreter der bis dahin dazugestoßenen Saaleplatte erweitert worden ist.

Zum Ende des kommenden Jahres hin soll sich dann aber dieses etwas langwierigere und komplizierte Verfahren bereits wieder erübrigt haben. Dann soll der Haushalt für das darauf folgende Jahr 2021 wieder vor dem Anbruch des neuen Jahres verabschiedet werden.

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