Eilentscheidung zugunsten des Gradierwerks in Bad Sulza

Bad Sulza.  Streit bei der Vergabe von Bauleistungen in Bad Sulza beigelegt. Verwaltungshandeln von Ämtern unabhängig in der Richtigkeit bestätigt

Archivaufnahme zeigt einen Bagger bei Arbeiten am Gradierwerk in Bad Sulza.

Archivaufnahme zeigt einen Bagger bei Arbeiten am Gradierwerk in Bad Sulza.

Foto: Michael Grübner

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„Das war absolut notwendig. Wenn das jetzt nicht geklappt hätte, dann wäre der ganze Bauablauf durcheinander gekommen und das Gradierwerk wäre vielleicht sogar nicht mehr in diesem Jahr fertig geworden“, kommentiert der Bad Sulzaer Amtsleiter Jörg Hammer die Eilentscheidung, die am Freitagmorgen von Landgemeinde-Bürgermeister Dirk Schütze getroffen worden ist.

Erst im Laufe dieser Woche hatte die Prüfstelle des Thüringer Landesverwaltungsamtes der Ansicht der Verwaltung Recht zugesprochen, dass der günstigste Bieter bei der Vergabe von Los 4 bei den Bauleistungen am Gradierwerks nicht heilbare Formfehler begangen habe. Die Firma wurde also folgerichtig ausgeschlossen. Das regionale Unternehmen hatte gegen den Ausschluss Widerspruch eingelegt. Der Bescheid der Prüfstelle habe nun den Gegenwert eines rechtlichen Verwaltungsgerichtsurteils.

Politischer Protest gegen Eilentscheidung des Bürgermeisters von Bad Sulza

Bis einschließlich Freitag, dem Ende der Zuschlagsfrist, musste nun also der zweitgünstige Bieter, zwangsweise ohne Mitbestimmungsmöglichkeit des Stadtrates, als Auftragnehmer bestätigt werden. Dafür war eine so genannte Eilentscheidung nötig. Im Vorfeld hatte jedoch ein Stadtratsmitglied, welches selbst die Notwendigkeit einer möglichst kurzzeitigen Bauphase am Gradierwerks sieht, Protest gegen die sich abzeichnende Sondermaßnahme des obersten Bürgers eingelegt. Doch auch hier – in diesem Fall erfolgte dies schriftlich durch die Kommunalaufsicht – wurde der Verwaltung grünes Licht für ihr Handeln gegeben.

„Ich bin froh, diese Eilentscheidung getroffen zu haben, weil sie wichtig für den Kurort und für die Landgemeinde ist. Außerdem zeigen die Ergebnisse, dass wir gute Fachleute in der Verwaltung haben und ich mich auf diese und ihre Entscheidungen verlassen kann“, kommentiert Bürgermeister Dirk Schütze.

Bauarbeiten am Gradierwerk können frühestens Ende Oktober abgeschlossen sein

Schon am kommenden Mittwoch soll die Bauanlaufberatung mit den beteiligten Firmen stattfinden. Laut Verwaltung sind die Abläufe sehr eng getaktet und bauen teilweise aufeinander auf. Ende Oktober oder Anfang November könnten jedoch die letzten Bauzäune am Gradierwerk bereits verschwunden sein.

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