Ilmtal-Weinstraße: Ministerium prüft Förderbescheide für Breitband

Landkreis  Thüringer Wirtschaftsministerium beantwortet Fragen zum Breitbandausbau im Cluster Ilmtal-Weinstraße

Im Zusammenhang mit der unlängst im Gemeinderat der Ilmtal-Weinstraße verschobenen Vergabeentscheidung für den weiteren Breitbandausbau im Gebiet des Clusters Ilmtal-Weinstraße, Apolda, Bad Sulza und Saaleplatte (wir berichteten), bat unsere Zeitung das Thüringer Wirtschaftsministerium jetzt um eine Stellungnahme zu verschiedenen Fragen. Immerhin könnte sich der Ausbau fürs schnelle Internet im Altkreis Apolda weiter verzögern, wenn die zugesagten Fördermittel von Bund und Land Thüringen nicht zeitnah fließen würden. Nachfolgend die Aussagen des Ministeriums.

Wann ist mit einem Eingang des Förderbescheids beim Clusterführer Ilmtal-Weinstraße denn zu rechnen?

Der Gemeinde Ilmtal-Weinstraße wurden mit Zuwendungsbescheid der Thüringer Aufbaubank vom 16. Juli vergangenen Jahres Mittel in Höhe von 738.753,67 Euro für Investitionen zum Aufbau von Zugangsnetzen der nächsten Generation zugesagt.

Zur Umsetzung desselben Vorhabens wurden vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur – vertreten durch deren Projektträger „atene KOM“ – am 8. August 2017 Mittel in Höhe von 770.189 Euro bewilligt.

Derzeit erfolgt die fachtechnische Prüfung der vorgelegten Unterlagen hinsichtlich einer Aufstockung der Zuwendung. Die Verfahrensbeteiligten befinden noch in einer Abstimmung zu Planungsfragen. Sobald diese abgeschlossen ist, kann auch die Entscheidung zügig gefällt werden.

Worum handelt es sich konkret – um einen Bescheid zum Ausbau „FTTC plus“ (Fibre to the Curb, Glasfaser bis zum Straßenverteiler, aber für Gebäude wie Schulen und Firmen, sogenannte „Point of Interest“, Glasfaser bis ans Gebäude) oder um einen Bescheid zum Ausbau FTTB (Fibre to the Building, Glasfaser bis ans Gebäude für alle)?

Die bisher erteilten Zuwendungsbescheide wurden auf Basis einer Planung erteilt, die den Ausbau in FTTC (Fibre to the Curb, Glasfaser bis zum Straßenverteiler und letzte Meile für alle als Kupferkabel, Anm. d. Red.) vorsahen. Von der Gemeinde indes wurde die vom Bundesverkehrsministerium eingeräumte Möglichkeit genutzt, nachträglich die Planung zu ändern mit dem Ziel, FTTB-Standard zu erreichen und das auszubauende Gebiet zudem noch einmal auf den aktuellen Bedarf anzupassen – unter anderem die Hinzunahme von Schulen.

Im Ergebnis wurde beim Bund ein Antrag auf Auf­stockung der Zuwendung gestellt. Auch hier ist die Entscheidung noch nicht gefallen.

Mit welcher Fördersumme seitens des Landes kann das Breitband-Cluster Ilmtal-Weinstraße denn rechnen?

Von der Gemeinde wurde mit Schreiben vom 13. Dezember 2018 beantragt, die Fördermittel des Freistaates Thüringen auf 1.475.378,10 Euro aufzustocken sowie weiterhin einzubringende Eigenanteile der beteiligten Kommunen in Höhe von 337.408 Euro zu übernehmen. Eine Entscheidung ob und wenn ja, in welcher Höhe eine Aufstockung gewährt werden könnte, ist erst nach Abschluss der unter der ersten Antwort genannten Prüfungen möglich.