Bad Sulza. Bei dritter Abstimmung in Bad Sulza endlich Bauausschuss gebildet

Das ruhige Fahrwasser der Ferien- und Urlaubszeit hat nun auch endgültig das Rathaus, die Verwaltung und mit ihr der Stadtrat der Landgemeinde Stadt Bad Sulza verlassen. Gleichzeitig hat das politische Schiff mit der dritten öffentlichen Sitzung bei nur kleineren Turbulenzen an Fahrt zugelegt.

Möglich gemacht wurde dies besonders durch ein anderes Abstimmungsverhalten von den Räten der CDU, der Freien Wähler und der Wählergruppe der Feuerwehr. Sie hatten in den ersten beiden Stadtratssitzungen gegen die vier Vorschläge zur Besetzung des Bau-, Stadtsanierungs- und Dorferneuerungsausschusses gestimmt. Was die eine Seite am Donnerstagabend wohl für einen Kompromiss hielt, hielt die andere wohl eher für eine Rückkehr zu den guten politischen Umgangsformen – dass das Vorschlagsrecht jeder Fraktion wechselseitig respektiert und akzeptiert wird. Doch unabhängig dieser Bewertung reichten die nun zehn Enthaltungen bei fünf Ja-Stimmen endlich dafür aus, dass der Ausschuss mit Torsten Scharff (Vorschlag der CDU-Fraktion), Kay Kirsche (Fraktion Freie Wähler), Dieter Kranich (Fraktion SPD/Die Linke) und Hellmar Schultz (Fraktion der Interessengemeinschaft Bad Sulza) besetzt werden konnte.

Beschluss ist für alle Seiten ein Gewinn

Der Landgemeinde-Bürgermeister Dirk Schütze sprach daher seinen Dank im Anschluss an die Abstimmung auch sicherlich in eine bestimmte politische Richtung des Saals im Sportlerheim aus. Dort herrscht seit Donnerstag auch eine neue Sitzordnung mit einzelnen Tischen, die eine gewisse Ähnlichkeit zu Klassenräumen aufweist.

In jedem Fall ist mit dem Verzicht der Blockade-Haltung ein Gewinn für alle Seiten einher gegangen. So hat die in dieser Sachentscheidung gebildete Opposition mit dem Muskelspiel ihre Möglichkeiten zur Einflussnahme bewiesen – aber eben auch, dass sie zum Wohle der Handlungsfähigkeit der politischen Gremien bereit sein kann.

Dass hier endlich gearbeitet werden kann, ist umso entscheidender, da zur Sitzung durch den Bürgermeister erneut betont wurde, dass der Bauausschuss ab 2020 auch ein beschließender Ausschuss werden soll. Aus Kreisen der CDU-Fraktion war bereits im Vorfeld der Wunsch geäußert worden, den da noch zu bildenden Ausschuss auch um das Ressort der Digitalisierung zu erweitern, was auf grundsätzliches Interesse auf der anderen Seite stieß. Ob jedoch auch die Vorbehalte gegen die Zusammensetzung des Ausschusses verschwinden, das wird sich erst noch zeigen.