Weimarer Land festigt „Schulen-Straßen-Radwege“ im Haushalt

Apolda.  Kreistag beschließt Haushalt 2020 für das Weimarer Land. Mehr Investitionen in Schulen und Infrastruktur, aber auch höhere Kreditaufnahme.

Straßen und Radwege sowie Schulen und Turnhallen stehen kommendes Jahr im Fokus der Investitionen des Weimarer Landes.

Straßen und Radwege sowie Schulen und Turnhallen stehen kommendes Jahr im Fokus der Investitionen des Weimarer Landes.

Foto: Marco Kneise

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Die Verwaltung des Weimarer Landes greift bei der Bildung des Haushalts und der Bezahlung ihrer Verbindlichkeiten und geplanten Vorhaben auch im kommenden Jahr noch ein Stückchen tiefer in die Tasche. Wie der Kreistag am Donnerstagabend beschloss, steigt die Kreditaufnahme für Investitionen auf gute 9,6 Millionen Euro an (2019: rund 6,4 Millionen Euro, 2018: 4,25 Millionen Euro).

Hintergrund des steigenden Finanzbedarfes sind unter anderem mehrere Großprojekte des Kreises, so etwa der Neubau der Grundschule in Bad Berka, die Sanierung der Turnhalle Lessingstraße in Apolda oder die Umsetzung des Brandschutzkonzeptes im Schulverbund Buttelstedt (diese Zeitung berichtete). Im 21,3 Millionen Euro schweren Vermögenshaushalt seien annähernd 9 Millionen Euro allein für die Entwicklung der Schulen vorgesehen.

3,9 Millionen Euro für Radwegebau im Weimarer Land

Nächster großer Investitionspunkt seien die Radwege, für die etwa 3,9 Millionen Euro eingeplant sind. Im kommenden Jahr umgesetzt werden sollen etwa die Verbindungen Lehnstedt–Kleinschwabhausen, Hammerstedt–Frankendorf oder Kromsdorf–Liebstedt. „Wir malen damit ein ganz bestimmtes Bild“, erklärte Christiane Schmidt-Rose (CDU) bei ihrer zweiten Haushaltsrede als Landrätin. Zielstellung sei eine Förderung des Tourismus, aber auch die Erhöhung der Attraktivität, um Fachkräfte ins Weimarer Land zu locken oder selbige, die aus dem Kreis kommen, auch an den Landkreis zu binden.

Und auch für die Erneuerung von Straßen sind rund 2,5 Millionen Euro vorgesehen. Hier sollen etwa die Kreisstraßen von Oßmannstedt bis zur B87, die Ortsdurchfahrt Willerstedt, die Verbindung Lehnstedt bis Kleinschwabhausen oder die Ortsumfahrung Lohma in Angriff genommen werden.

Landrätin Christiane Schmidt-Rose hält an Credo „Schulen-Straßen-Radwege“ fest

Mit dem Haushalt unter der erneuten Überschrift „Schulen-Straßen-Radwege“ habe die Landrätin erneut die Schwerpunkte ihres zukünftigen Handelns deutlich gemacht. Dies alles gelinge natürlich nur, weil auch Förderprogramme genutzt würden, erklärte die Christdemokratin. Dass dies föderalistisch nur über projektbezogene Förderungen und nicht über Schlüsselzuweisungen funktioniere, verstehe die Politikerin hingegen als „Instrument zur Gängelung“.

Mehr Bedarf hat der Kreis aber auch, um seine Personalkosten zu decken. Diese haben sich gegenüber dem Haushaltsjahr 2019 (rund 26,6 Millionen Euro) deutlich, um etwa 1,7 Millionen auf circa 28,3 Millionen Euro erhöht. Ein Punkt, den die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen sowie die SPD dazu veranlasste, in den kommenden Kreistagen für ein Personalkostenkonzept zur Überwachung der Ausgaben werben zu wollen.

Gemeinden mit 2 Millionen mehr zur Kasse gebeten – trotz konstanter Kreisumlage

Im Ergebnis verschiedener Änderungsanträge, über die noch zu berichten sein wird, fiel die Kreisumlage mit einem Hebesatz von 39,140 von Hundert nicht nur unter den zunächst angesetzten 39,243 Prozent aus, sie sank sogar um einen Bruchteil (2019: 39,142 %, 2018: 40,267 %). Dies darf aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Gemeinden 2020 mit voraussichtlich etwa 31,9 Millionen Euro am Haushalt mitbeteiligt werden gegenüber den gut 30,1 Millionen im aktuell laufenden Haushaltsjahr.

Die Kreisumlage steige in absoluten Zahlen, weil die Haushaltsvolumina der Gemeinden wegen höhere Schlüsselzuweisungen des Landes größer würden und die so genannte Umlagekraft steige. Im Falle Apoldas etwa sieht die Prognose eine Steigerung der fälligen Kreisumlage um etwa 385.000 Euro vor, Blankenhain und Großheringen müssten circa 265.000 Euro mehr an Ausgaben einplanen, die Landgemeinde Am Ettersberg etwa 210.000 Euro, Bad Berka 170.000 Euro und Nohra circa 130.000 Euro.

Zahlen und Fakten zum Haushalt des Weimarer Landes 2020: Verwaltungshaushalt: 112.292.400 Euro (2019: 109.389.230 Euro) Vermögenshaushalt: 21.306.720 Euro (2019: 18.567.590 Euro) Kreditaufnahme: 9.632.470 Euro (2019: 6.373.560 Euro) Kreisumlage der Gemeinden 31.919.380 Euro bei einem Umlagesatz von 39,140 von Hundert (2019: 39,142 v. H., 2018: 40,267 v. H.)

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