Zoll begutachtet Gastgewerbe

Weimarer Land  NGG fordert mehr Kontrollen

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In jedem achten Hotel, Imbiss und Restaurant im Weimarer Land wurde 2018 kein Mindestlohn gezahlt. Das hat das Hauptzollamt Erfurt im vergangenen Jahr bei Kontrollen aufgedeckt, wie die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) nun mitteilt. 433 Betriebe des Gastgewerbes wurden demnach begutachtet.

„Es kann doch nicht sein, dass es immer noch Chefs gibt, die ihren Beschäftigten das absolute Minimum vorenthalten – den gesetzlichen oder einen höheren Branchen-Mindestlohn. Mindestlohn-Verstöße sind immer noch an der Tagesordnung“, klagt NGG-Geschäftsführer Jens Löbel. Bei Kellnern und Hotelangestellten komme es am Monatsende auf jeden Euro an.

Dass viele Unternehmen noch immer gegen geltenden Mindestlöhne zu verstoßen, rechtfertige laut NGG mehr Kontrollen. „Beim Thema Mindestlohn zeigt sich, dass Vertrauen gut, aber Kontrolle besser ist. Je höher das Risiko für schwarze Schafe ist, bei illegalen Praktiken überführt zu werden, desto seltener setzen sie auf Tricksereien“, betont Jens Löbel. Der Plan von Bundesfinanzminister Olaf Scholz, die Finanzkontrolle Schwarzarbeit auf mehr als 10.000 Beamte aufzustocken, sei ein dafür ein „wichtiger Schritt“. Nach Informationen der NGG waren zuletzt lediglich 6600 Planstellen für Kontrolleure besetzt – 317 davon beim Hauptzollamt Erfurt.

Außerdem besteht die NGG darauf, dass die Arbeitszeiten von Beschäftigten in der Gastronomie genau erfasst werden. So könnten geprellte Löhne zurückverlangt werden, erklärt Jens Löbel. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs müssen Unternehmen die Arbeitszeiten ihrer Mitarbeiter künftig systematisch dokumentieren. Im Gastgewerbe sei bereits mit dem gesetzlichen Mindestlohn eine Aufzeichnungspflicht der Arbeitsstunden eingeführt worden. Die NGG hatte sich eigenen Angaben zufolge gegen den Widerstand der Arbeitgeber dafür stark gemacht.

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