Amt Wachsenburg: Abgewiesene Kandidaten klagen

Amt Wachsenburg  Bürger Aktiv im Amt Wachsenburg wendet sich an Gericht, um prüfen zu lassen, ob Zurückweisung ihrer Wahlanfechtung rechtens war.

Die Wahlleitung, die in der Neuen Mitte sitzt, hat Fehler gemacht. Das könnte unter Umständen zu einer Wiederholung der Ortsteilbürgermeisterwahl in fünf Dörfern des Amtes Wachsenburg führen – falls das Verwaltungsgericht den Klägern Recht gibt.

Die Wahlleitung, die in der Neuen Mitte sitzt, hat Fehler gemacht. Das könnte unter Umständen zu einer Wiederholung der Ortsteilbürgermeisterwahl in fünf Dörfern des Amtes Wachsenburg führen – falls das Verwaltungsgericht den Klägern Recht gibt.

Foto: Hans-Peter Stadermann

„Wir haben uns entschieden: Wir klagen.“ Matthias Kittel , der Fraktionschef von Bürger Aktiv im Gemeinderat des Amtes Wachsenburg, klingt entschlossen, als er davon berichtet, dass vor wenigen Tagen fünf Schreiben an das Verwaltungsgericht Weimar gegangen sind. Nicht nur er, sondern auch Wolfgang Münster, Gerd Strößner, Michael Huke und Tobias Esche klagen gegen einen Bescheid der Kommunalaufsicht, in welchem die Wahlanfechtung der fünf Kandidaten des Bürger-Aktivs zurückgewiesen wurde.

Gericht soll Vorwürfe klären

Alle fünf hatten vor, als Ortsteilbürgermeister in Ichtershausen, Eischleben, Haarhausen, Holzhausen und Thörey anzutreten. Doch wurden sie vom Wahlleiter des Amtes Wachsenburg nicht zugelassen, weil bei der Aufstellungsversammlung ein Formfehler gemacht wurde. Dieser ist unstrittig. Jedoch, so argumentiert Bürger Aktiv, habe der Wahlleiter auf diesen Fehler nicht umgehend aufmerksam gemacht, wie es seine Pflicht gewesen wäre. Dadurch sei den Kandidaten die Möglichkeit genommen worden, quasi im letzten Moment in ihren Dörfern Unterstützungsunterschriften zu sammeln und als Einzelbewerber anzutreten.

Die Kommunalaufsicht bestätigte, dass in allen fünf Fällen ein Verstoß gegen die Wahlvorschriften vorlag. Allerdings könne nicht geklärt werden, dass dies das Wahlergebnis beeinflusste, so die Argumentation der Aufsichtsbehörde.

„Wenn Kandidaten nicht antreten dürfen, beeinflusst das das Wahlergebnis sehr wohl“, kontert hingegen Matthias Kittel. Leicht haben er und die anderen vier Kandidaten sich die Entscheidung zu klagen nicht gemacht. „Wir sind Ehrenamtler“, betont Matthias Kittel. Und die Klage sei mit Kosten verbunden.

Der Gang vor Gericht kann zudem nicht vom Bürger Aktiv unternommen werden. Dies muss jeder abgelehnte Kandidat für sich tun. Obwohl sie dadurch finanziell belastet werden, wollen sie gerichtlich klären lassen, ob die Ortsteilbürgermeisterwahl im Amt Wachsenburg wiederholt werden muss. „Wir fühlen uns benachteiligt – und im Recht“, betont der Fraktionschef.

Was die Akteure des Bürger Aktivs besonders wurmt: Sie hatten sich über Monate dafür stark gemacht, dass Ichtershausen endlich auch einen Ortsteilbürgermeister bekommt. Bislang gab es diese Funktion nicht. Zur ersten Wahl dieser Art nicht antreten zu dürfen erhitzte natürlich die Gemüter. Zumal sich Matthias Kittel recht gut Chancen ausgerechnet hatte, die meisten Wählerstimmen zu sammeln. Auch in Haarhausen hätte es funktionieren können, dass sich Wolfgang Münster gegen den Amtsinhaber durchsetzt. Zu argumentieren, die Nichtzulassung habe das Wahlergebnis nicht beeinflusst, stößt auf wenig Gegenliebe. „Wenn man nicht antreten darf, weiß man nicht, wie die Wahl ausgegangen wäre“, so Matthias Kittel im Namen der anderen vier Kläger vom Bürger Aktiv.

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