Eng geht es am Donnerstagabend in der Gaststube des Restaurants „Platte“ zu. Der Stadtverband der Linken stellt hier seine Kandidatenliste für die Stadtratswahl auf – mit deutlich mehr Mitgliedern als noch beim letzten Mal. Denn nach der Arnstadt-Ehe mit dem Wipfratal fusionierten auch die beiden Ortsverbände.
Entsprechend gut bestückt ist die Liste derer, die sich vorstellen können, ab Ende Mai ehrenamtlich im Stadtrat mitzuwirken. 32 Interessierte haben sich gemeldet, über deren Listenplatzierung im Verlaufe des Abends abgestimmt wird. Darunter auch Bewerber, die aus einem ganz anderen politischen Spektrum kommen, als man bei einer Listenwahl der Linken vermuten dürfte.
Frank Kuschel begnügt sich mit Platz zwölf
Tony-Xaver Fiedler etwa begann seine politische Karriere bei Republikanern und DVU, war Geschäftsführer bei Pro NRW, ehe er vor gut drei Jahren nach Thüringen zurückkehrte und begann, die Linken in ihren Wahlkämpfen zu unterstützen. Nun strebt er für sie auch ein politisches Mandat an.
Der langjährige Fraktionschef, Frank Kuschel, zieht diesmal nicht auf Platz 1 in den Wahlkampf – auf eigenen Wunsch, wie Stadtverbandsvorsitzende Judith Rüber sagt. Der Landtagsabgeordnete begnügt sich mit Platz 12 – wird aber wohl auch von dieser Position aus viele Stimmen ziehen.
Den Wahlkampf anführen soll ein junges, teils noch unbekanntes Quartett, entschieden die Mitglieder. Mareike Graf wurde auf Listenplatz 1 gesetzt – die Lehrerin und junge Mutter hat schon eine Stadtratsperiode hinter sich, war Vorsitzende des Ausschusses für Jugend, Sport und Soziales. Das sei der erste Ausschuss, den die Linken seit der Wende leiten durften, bilanziert Frank Kuschel.
Er blickt als Fraktionschef auch zurück auf die zu Ende gehende Legislatur. 2014 gaben die Arnstädter an den Wahlurnen den Linken rund 25 Prozent der Stimmen und machten sie zur zweitstärksten Stadtratsfraktion. Dennoch habe man viele Ziele, die im letzten Wahlprogramm formuliert waren, nicht umsetzen können, so Kuschel. Die Stadtratsarbeit sei ein Abwehrkampf gewesen, übt er Kritik am einstigen Bürgermeister Alexander Dill (parteilos).
Theater und Tierpark habe er zur Disposition gestellt, die Stadtmarketing wurde abgewickelt, das Haushaltskonsolidierungsprogramm sei unnötig gewesen, vielmehr wurden die Bürger zusätzlich belastet, etwa, indem die Kindergartengebühren stiegen. Nicht durchsetzen konnten sich die Linken auch mit ihrem Antrag, für den Innenstadtbereich eine Anschlusspflicht an die Fernwärme zu erwirken.
In der neuen Legislatur wollen die Linken unter anderem dieses Thema neu aufgreifen. Arnstadt habe Potenzial, auch durch den Zusammenschluss mit dem Wipfratal. „Das bringt uns auf Dauer mehr Geld“, verweist Kuschel darauf, dass das Land auf Dauer höhere Schlüsselzuweisungen überweist. Klar ist den Linken, dass es schwer werden wird, ein ähnlich gutes Wahlergebnis wie 2014 einzufahren.
Die Zahl der Mitbewerber dürfte steigen, auch vom rechten Rand her. Daher müsse man beim Wahlkampf darauf achten, die Themen anzusprechen, die den Bürgern wichtig sind. Nicht nur versprechen dürfe man, Vorhaben müssten auch abrechenbar sein. Ein Schwerpunktthema ist für die Linken das Wohnen – die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum steigt. Für viele Teilbereiche der Stadt fehlen Entwicklungskonzepte. Und in Sachen Teilhabe hinke man hinterher, benennt Judith Rüber ein weiteres Themenfeld. Mobilitätseingeschränkte hätten es in Arnstadt schwer.
Doch auch Senioren und Familien mit Kindern müsse man auf diesem Wege ansprechen. Dass es in der Bibliothek zum Beispiel noch immer keinen Aufzug gebe, könne so nicht bleiben. Auch ökologischen Themen wollen die Linken verstärkt auf ihre Agenda setzen.
Was genau im Wahlprogramm stehen wird – darüber wollen die Mitglieder in einer separaten Sitzung abstimmen.