Arnstadt. Tonnen stehen oft über das Wochenende in der Arnstädter Fußgängerzone. Streit um berufenen Bürger der AfD.

Zufrieden seufzend lassen sich Touristen am Sonntagnachmittag in einem Straßencafé in der Innenstadt nieder. Es könnte entspannend sein, nach dem Stadtrundgang hier, im Freien, zu entspannen. Doch bleibt der Blick automatisch an den Mülltonnen hängen, die vorm Nachbarhaus stehen. Es müffelt, ein Teil des Drecks liegt daneben. Offenbar, weil in der Nacht zuvor randaliert wurde.

Szenen wie diese spielen sich in Arnstadts Innenstadt immer wieder ab. Das Problem: Im Bereich der Fußgängerzone wird der Müll montags entsorgt. Mitunter rücken die Müllfahrzeuge schon morgens um 6 Uhr an. Zu früh für Hausmeisterdienste, die Miethäuser und Ladengeschäfte betreuen. Also werden die Tonnen schon am Freitag oder Samstag bereitgestellt – und stören dann tagelang das Stadtbild.

Die CDU-Fraktion brachte daher in die jüngste Stadtratssitzung den Antrag ein, der Bürgermeister möge beim Abfallwirtschaftsbetrieb darauf drängen, dass der Tourenplan geändert wird. Ganz aussichtslos ist das nicht. In Ilmenau wurde der Abfuhrplan bereits so abgewandelt, dass die Tonnen in der Innenstadt nicht mehr am Montag abgeholt werden. In Arnstadt sollte dies auch möglich sein, so die Christdemokraten.

Normalerweise wird ein solcher Antrag erst in den Ausschüssen beraten. In diesem Fall stimmten die Stadträte dem Antrag aber sofort zu, denn derzeit entsteht gerade der Tourenplan für das kommende Jahr, der Abfallkalender geht in Kürze in Druck. Mit der schnellen Entscheidung soll versucht werden, eventuell schon 2020 eine Änderung herbeizuführen.

Ebenso beschlossen wurde ein Antrag, den ursprünglich die SPD einreichte, dem aber alle Stadtratsfraktionen beigetreten waren. Thema ist die Polizeistation, deren jetziger Standort am Mühlweg immer wieder kritisiert wird. Per Stadtratsbeschuss erhalten Bürgermeister Frank Spilling (parteilos) und der Bauausschuss den Auftrag, alternative Standorte für die Polizeistation in Innenstadtnähe zu prüfen. Zeitnah soll es auch ein Gespräch mit dem zuständigen Staatssekretär geben. Er habe zugesagt, kurzfristig nach Arnstadt zu kommen, betonte Eleonore Mühlbauer (SPD).

In den Ausschüssen beraten wird indes zunächst ein Vorschlag der AfD-Fraktion, ob Arnstadt nicht einen parkgebührenfreien Tag einrichten könnte, um mehr Kunden in die Stadt zu locken. Diskutiert wird in den Ausschüssen zudem darüber, ob Josefine Galle und Jan Kobel (beide Grüne) im Sozial- und im Bauausschuss Antrags- und Rederecht erhalten. Die Grünen haben keine Fraktionsstärke im Stadtrat, sind daher auch nicht mit festen Sitzen in den Ausschüssen vertreten. Dort werden aber wichtige Diskussionen geführt, ehe Ratsbeschlüsse gefasst werden.

Einen Ehrensold erhält Hans-Werner Trefflich, der von 1994 bis 2004 Ortsteilbürgermeister von Angelhausen-Oberndorf war. Per Gesetz wird der Sold gezahlt, wenn der ehrenamtliche Politiker mindestens drei Legislaturen im Amt war und über 60 ist. Beides wird von Trefflich erfüllt.

Für Misstöne sorgte indes die Wahl berufener Bürger. Normalerweise nehmen die Stadträte die Vorschläge der einzelnen Fraktionen einstimmig an. Ehe über die AfD-Vorschläge abgestimmt wurde, nahm der Stadtrat aber eine Auszeit. Denn die AfD will Fabian Rimbach aus Marlishausen in den Finanzausschuss entsenden. Er ist aber im Vorstand der Schlesischen Jugend, die laut Behördenangaben als rechtsextrem gilt. Bedenken, die andere Fraktionen äußerten, wischte AfD-Fraktionschef Markus Klimpel hinweg. Er stehe hinter jedem seiner Kandidaten, ließ er wissen. Die AfD-Liste wurde anschließend mit einer Gegenstimme und zwölf Enthaltungen bestätigt.