Ein Jahr nach der Eingemeindung nach Ilmenau

Ilmenau  Seit der Eingemeindung nach Ilmenau klappt die Kommunikation zwischen den Ortsteilchefs mit der Verwaltung nicht immer. Der Ilmenauer Stadtchef ist zuversichtlich, dass sich bald ein Zusammenspiel findet.

Die Ortswappen von Ilmenau und den Ortsteilen im Rathaus.

Die Ortswappen von Ilmenau und den Ortsteilen im Rathaus.

Foto: Ralf Ehrlich

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Auch im Jahr 1 nach der Eingemeindung der ersten bislang eigenständigen Städte und Gemeinden nach Ilmenau knirscht es noch ein wenig im Getriebe. Wie der CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Fastner sagte, gebe es weiterhin Unmut in einigen neuen Ortsteilen, weil sie sich mit Fragen allein gelassen fühlen, oder die richtigen Ansprechpartner vermissen. „Das führt zu Missmut“, stellte er fest und fragte, wann mit einer Übersicht zu Strukturen und Ansprechpartnern zu rechnen sei, wie sie Anfang des Jahres angekündigt wurde.

„Es gibt Bedarf und wir merken natürlich auch, dass es Schwierigkeiten gibt“, bestätigte Bürgermeisterin Beate Misch (CDU). Das Organigramm gibt es bereits – allerdings wurde das Papier vornehmlich den Ortsteilbürgermeistern zur Verfügung gestellt und nicht jedem einzelnen Ortsteilrat.

Denn ganz offensichtlich gab es in den Ämtern im Rathaus in den zurückliegenden Wochen und Monaten zahlreiche Anfragen von einzelnen Kommunalpolitikern, die das Arbeitspensum der städtischen Bediensteten spürbar erhöhten. „Wir haben immer gesagt, dass wir uns den Kontakt mit den Ortsteilbürgermeistern wünschen. Aber es geht nicht, dass die Verwaltung von jedem einzelnen Rat mit Fragen bombardiert wird“, sagte Misch zur jüngsten Hauptausschusssitzung.

Mittelsmann zwischen Ortsteilen und Verwaltung eingesetzt

Keinen leichten Stand hat demzufolge auch der frisch gebackene Ortsteilbeauftragte Michael Geiß (SPD), der genau der Mittelsmann zwischen den Ortsteilen und der Verwaltung ist. „Er hat es sicher gut gemeint und alles weitergeleitet“, stellte die Bürgermeisterin fest.

Deswegen soll es noch einmal ein Seminar geben, bei dem es um die Rechte und Pflichten der Kommunalpolitiker in den Ortsteilen geht. Ähnliches ist noch einmal im Oktober vorgesehen, wo es explizit um den Haushalt geht. Gerade unter den neuen Mitgliedern der Ortsparlamente gebe es noch manchen, „der sich damit etwas schwer tut“, schätzte Beate Misch ein.

„Das ist nicht böse gemeint. Aber es entsteht auf beiden Seiten Frust und das muss nicht sein, wenn jeder seinen Platz findet“, begründete sie. Aus Sicht von Ilmenaus Oberbürgermeister Daniel Schultheiß (parteilos) ist das nur eine Frage der Zeit. „Das ist für alle eine neue Situation. Weder hatte die Stadt jemals so viele Ortsteile und Räte gehabt, noch gab es in den bislang eigenständigen Gemeinden so eine Struktur. Ich bin mir sicher, dass sich das einpendelt“, sagte er. Die Stadtverwaltung versuche, ihren Teil zu leisten.

Betroffen davon sind mehrere Gebiete. Da ist der Haushalt, der möglichst schon gegen Ende des Jahres vom Stadtrat beschlossen werden soll, weil frühe Ausschreibungen von Bauvorhaben nach Einschätzung der Verwaltung bessere Preise erzielen.

Da ist die Frage, wie eigenständig die Bauhöfe vor Ort agieren dürfen – und dann wird von vielen Vereinen das Prozedere für die Anmeldung als zu kompliziert eingeschätzt. Allerdings gab es in einigen Fällen früher nicht einmal einen Verwaltungsakt, weil die Genehmigung per Zuruf erfolgte.

„Ziemlich sportlich“, schätzte etwa Büchelohs Ortsteilbürgermeister Nico Franz (parteilos) den aufgestellten Fahrplan zum Haushalt ein. Bis zum 17. August sollten die Mittelanmeldungen im Rathaus vorliegen. Also musste der Ortsteilchef noch während der Sommerpause eine Sitzung abhalten – „da hatten wir uns noch nicht einmal richtig gefunden“, sagte er zur neuen Konstellation des Ortsteilrats.

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