Haushaltsentwurf für Ilm-Kreis geht in die Ausschüsse

Ilm-Kreis  Durch Kreditaufnahme steigt die Pro-Kopf-Verschuldung. Höhere Steuereinnahmen sorgen für weniger Zuwendungen.

Genau 407 Seiten dick ist der Entwurf des Haushaltes 2020 für den Ilm-Kreis.

Genau 407 Seiten dick ist der Entwurf des Haushaltes 2020 für den Ilm-Kreis.

Foto: Hans-Peter Stadermann

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Nach dem Einbringen der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Ilm-Kreis für das Jahr 2020 wünschte Landrätin Petra Enders (Linke) den Kreistagsmitgliedern am Mittwoch gutes Gelingen bei der Diskussion des 407 Seiten starken Papiers in den Fachausschüssen und Fraktionen.

Sie stellte zuvor die Investitionsvorhaben in den Schulen des Landkreises in Millionenhöhe vor, darunter ist ein Anbau in der Geraberger Grundschule für 1,6 Millionen Euro vorgesehen. Auch sollen 3,2 Millionen Euro in die Digitalisierung der Schulen fließen, zwei Kreisstraßen sollen grundhaft saniert werden und Gelder in den Breitbandausbau gesteckt werden.

Möglichst noch im Dezember soll der Haushalt des Kreises nach Wunsch von Enders beschlossen werden, das setzt allerdings voraus, dass es von den Fraktionen und von den Ausschüssen keine gravierenden Änderungswünsche gibt, die dann noch eingearbeitet werden müssten und natürlich auch für Verschiebungen innerhalb der einzelnen Haushaltspositionen oder sogar zwischen den Ressorts sorgen würden.

Für den Verwaltungshaushalt plant die Kreisverwaltung mit Einhamen und Ausgaben in Höhe von rund 133 Millionen Euro, im Vermögenshaushalt sind es 53,6 Millionen Euro. Laut Enders will man für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 4,3 Millionen Euro an Krediten aufnehmen.

Geplant ist auch eine Entnahme aus der Rücklage des Kreises – und zwar in Höhe von 500.000 Euro. Die gesetzlich vorgeschriebene Höhe der Pflichtrücklage, die man nicht unterschreiten darf, von rund 2,5 Millionen Euro ist gewährleistet.

Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Finanzbedarf des Kreises beträgt liegt demnach bei rund 41,57 Millionen Euro. Das ist dann auch die Zahl, nach der sich die von den Städten und Gemeinden zu zahlende Kreisumlage richtet. Sie liegt bei einem Hebesatz von 37,4 Prozent und bleibt im Vergleich zu 2019 gleich. Allerdings gibt es bei den einzelnen Städten und Gemeinden Unterschiede, Alkersleben beispielsweise muss nächstes Jahr 1076 Euro weniger Kreisumlage zahlen, die Stadt Großbreitenbach 146.531 Euro mehr.

Enders betonte aber auch, dass durch – wenn auch nur prognostizierte – höhere Steuereinnahmen der Kommunen der Landkreis weniger Zuwendungen vom Land bekommen. Und dann verwies sie auf steigende Kosten im Landkreis, etwa durch höhere Tarife beim Personal, aber auch durch die Übernahme zusätzlicher Aufgaben, die vom Land in die Kreise delegiert wurden und nur mit mehr Personal zu bewältigen seien. Und auch im Einzelplan für die Soziale Sicherung sei mit einer drastischen Kostenerhöhung zu rechnen, der Entwurf geht hier von einer Erhöhung des Zuschussbedarfes von rund drei Millionen Euro aus.

Im Vergleich zum zu Ende gehenden Jahr steigt die Nettoverschuldung des Kreises bis Ende 2020 auf rund 43,28 Millionen Euro, pro Einwohner sind das 405,94 Euro. Zum Vergleich: Am 31. Dezember diesen Jahres beträgt die Pro-Kopf-Verschuldung 387,85 Euro.

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