Ilm-Kreis: Bürgermeisterwahlen sind vertagt

Riechheimer Berg.  Da die Wahlvorstände nicht öffentlich tagen können, wird das ganze Prozedere der Bewerbung wiederholt.

Von Elxleben aus ist Riechheim gut zu sehen. Nicht nur hier müsste ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Doch muss die Abstimmung wegen der Coronabeschränkungen verschoben werden.

Von Elxleben aus ist Riechheim gut zu sehen. Nicht nur hier müsste ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Doch muss die Abstimmung wegen der Coronabeschränkungen verschoben werden.

Foto: Hans-Peter Stadermann

Ende Januar diesen Jahres wurde Rudolf Neubig von der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft (VG) Riechheimer Berg einstimmig zu deren neuen Chef gewählt. Die Wahl war notwendig geworden, weil seine Vorgängerin Diana Machalett Ende vergangenen Jahren als 1. Beigeordnete in das Arnstädter Rathaus wechselte.

Damit aber war auch klar: Er kann nicht Bürgermeister von Elleben mit den beiden anderen Ortsteilen Gügleben und Riechheim bleiben. Die Thüringer Kommunalordnung besagt, dass jemand, der ein Amt in der VG ausübt, nicht auch gleichzeitig Bürgermeister einer der Mitgliedsgemeinden sein darf. Deshalb sollten die Einwohner dort am 10. Mai an die Urnen gerufen werden, um eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger zu wählen.

Doch auch diesen Plänen machte die Corona-Krise jetzt einen Strich durch die Rechnung. Denn laut Kommunalordnung müssen die Wahlausschüsse öffentlich tagen – und das ist ja zumindest bis nach Ostern nicht möglich. „Wir müssen abwarten, was Bezug auf die Einschränkungen des öffentlichen Lebens beschlossen wird, ich gehe aber von einer Verschiebung der Wahl in Riechheim und auch in Osthausen-Wülfershausen um mindestens zwei Monate aus, die gesetzlichen Fristen müssen ja auf jeden Fall gewahrt werden, um eine eventuelle Anfechtung der Wahl von vorneherein auszuschließen und alles ordnungsgemäß über die Bühne gehen zu lassen“, so Neubig.

Wie unsere Zeitung erfuhr, gab es im Bewerberverfahren vor dem Abbruch durch die Corona-Krise in Riechheim und in Osthausen Wülfershausen jeweils nur einen Bewerber. Corinne Krah (Freie Wähler) in Riechheim und Klaus Kolodziej (CDU) in Osthausen-Wülfershausen.

Seit Januar führt Corinne Krah – die Ortsteilbürgermeisterin von Riechheim – die Amtsgeschäfte von Neubig kommissarisch. Das wird sie wohl auch noch ein paar Wochen länger machen müssen, denn die Wahlen wurden jetzt erst einmal auf unbestimmte Zeit verschoben. „Wir haben noch keinerlei Informationen, wie es damit jetzt weitergeht.“ Eines aber bestätigte sie: „Ich werde zur Wahl antreten.“

Grundvoraussetzung: Versammlungsverbot muss aufgehoben werden

Bei den letzten Ortsteilbürgermeisterwahlen in Riechheim im vergangenen Jahr erhielt Corinne Krah in Riechheim 357 Stimmen, das entsprach 93,7 Prozent. Und bei der letzten Bürgermeisterwahl 2016 in allen drei Ortsteilen bekam Rudolf Neubig, der für die Freien Wähler antrat, ein ähnlich gutes Ergebnis. Er erhielt 377 Stimmen (95,2 Prozent).

Auch in Osthausen-Wülferhausen wird außerhalb der Reihe gewählt, weil vor sechs Jahren Siegfried Gräbedünkel (FDP) aus gesundheitlichen Gründen aus dem Amt ausschied. Bei der Neuwahl im Mai 2014 holte der jetzige Amtsinhaber Klaus Kolodziej (CDU) 55,5 Prozent der abgegebenen Stimmen, ganz genau 182. Er setzte sich damit gegen den parteilosen Arnd Schreiber durch, der 146 Stimmen erhielt. Wann der neue Urnengang stattfindet, ist ebenso noch mit Fragezeichen behaftet.

Es gibt noch einen weiteren Ort im Ilm-Kreis, in dem am 10. Mai gewählt werden sollte: Wildenspring. In dem kleinen Ort der Landgemeinde Großbreitenbach hatte es vor sechs Jahren Querelen im Gemeinderat und den Rücktritt des damaligen Bürgermeisters Karsten Schellenberg gegeben, der im Jahr 2014 gewählt worden war. Danach kam es am 5. Juni 2016 zur Neuwahl. Dabei erhielt Uwe Fiedler 68 Stimmen. Die 17 übrigen Stimmen verteilten sich auf neun Personen, deren Namen die Wähler auf ihre Stimmzettel geschrieben hatten. Fiedler jedoch ist mittlerweile aus Wildenspring weggezogen, musste sein Amt zum 1. Januar diesen Jahres niederlegen und darf nicht mehr kandidieren. Deshalb nun die Neuwahl.

Die Amtsgeschäfte führt seitdem seine Stellvertreterin Francoise van Huck. Sie hatte sich zur Neuwahl beworben – zu den bis dato noch geltenden Fristen. „Sollten mich die Einwohner, dazu auffordern, es wieder zu tun, dann werde ich das natürlich machen“, sagt sie. Im Augenblick aber gilt ihr Augenmerk der Frauengruppe Großbreitenbach und dem Pflegedienst. „Das ist jetzt erst einmal viel wichtiger und geht jetzt auch an die Substanz aller hier.“ Trotzdem: „Ich werde mich natürlich auch mit aller Kraft in und für Wildenspring engagieren.“ In dem kleinen Ort waren im Juni 2016 ganz genau 162 Einwohner wahlberechtigt, 92 davon gingen damals auch zur Bürgermeisterwahl.

Alle drei diesjährigen Wahlen im Ilm-Kreis können erst ordnungsgemäß über die Bühne gehen, wenn das Versammlungsverbot wegen der Corona-Krise aufgehoben wird, damit sich die Wahlvorstände treffen und die Wahlen dann auch gesetzeskonform über die Bühne gehen können. Auch das Prozedere der Bewerbungen startet dann noch einmal von vorne.