Neue Fräsmaschine für mehr Arbeitssicherheit

Arnstadt  Arnstädter Stadtrat genehmigt in seiner zweiten Sitzung verschiedene Mehrausgaben. Übergangsdomizil für Jugendklub gefunden

Tischlermeister Alexander Stühler vom Baubetriebshof der Stadt Arnstadt an der defekten Holzfräse.

Tischlermeister Alexander Stühler vom Baubetriebshof der Stadt Arnstadt an der defekten Holzfräse.

Foto: Hans-Peter Stadermann

Komplett arbeitsfähig ist der Arnstädter Stadtrat seit seiner Sitzung am gestrigen Donnerstag. Cornelia Schmidt (Pro Arnstadt) ist aus dem Urlaub zurückgekehrt und wurde nun per Handschlag für ihr Ehrenamt verpflichtet. Nunmehr umfasst der Stadtrat 33 Mitglieder aus insgesamt sieben Fraktionen. Auch die Ausschüsse sind bereits konstituiert – bis auf den Werkausschuss für den Kulturbetrieb, dessen Mitglieder in der kommenden Woche erstmals tagen und ihren Vorsitzenden sowie Stellvertreter bestimmen werden.

Jugendklub

Der Jugendklub des Vereins „direkt“, der bislang auf dem Rabenhold untergebracht war, zieht ins einstige Hotel Anders in der Gehrener Straße. Das bisherige Objekt im Kellergeschoss des Kindergartens Rabennest war gekündigt worden, da hier neue Kindergartenräume ausgebaut werden sollen. Das Übergangsquartier beziehen die Jugendlichen bis Ende Oktober 2020. Langfristig soll der Klub im Ostviertel angesiedelt werden. Hierzu fand bereits ein erstes Gespräch statt, beantwortete Bürgermeister Frank Spilling (parteilos) eine Anfrage von Andreas Kühnel (Pro Arnstadt).

Beigeordnete

Vom Oberverwaltungsgericht zurückgewiesen wurde die Klage einer Bewerberin, die sich für die Stelle der Beigeordneten interessiert hatte. Die Ausschreibung war seitens der Stadt allerdings zurückgezogen worden. Das war rechtens, befand das Gericht. Die Kosten des Verfahrens trug die Klägerin. Die Stadt schrieb kurz darauf zwei hauptamtliche Beigeordnetenstellen aus, die Bewerbungsfrist endete vor wenigen Tagen. Derzeit würden die Unterlagen gesichtet, so Bürgermeister Frank Spilling im Stadtrat. Auch die Unterlagen der Bewerber um den Posten des Bauamtsleiters würden derzeit gesichtet. „Ich bin optimistisch, dass alle drei Stellen noch in diesem Jahr besetzt werden“, so der Bürgermeister.

Seniorenbeirat

Bilanz über die Arbeit des Seniorenbeirats zog dessen Interims-Chef Jürgen Reuß. Seit Jahresbeginn gibt es das Büro des Beirats im Prinzenhof nicht mehr. „Es wurde so gut wie nicht angenommen. Außerdem gehört der Seniorenbeirat ins Rathaus“, so Reuß. Seither werden jeden zweiten und vierten Dienstag im Monat im Rathaus Sprechstunden angeboten, die auch auf Resonanz stoßen. Ein herzliches Dankeschön richtete Reuß an die Stadtspitze für ihre Unterstützung. Reuß hatte das Amt des Vorsitzenden inne, seitdem der bisherige Chef Jürgen Lang umgezogen und sein Ehrenamt niedergelegt hatte. Der Stadtrat wählte nun die Mitglieder des Beirats neu. Ihm gehören Jürgen Reuß, Marlis Langner, Birgit Fietze, Rüdiger Hahn, Brigitte Sauerbrey, Wolfgang Herbst, Rainer Lucke, Annelise Wahl, Joachim Kreckow, Lothar Schmidt und Käthe Schäffner an. In der konstituierenden Sitzung wählt der Ausschuss Vorsitzenden und Stellvertreter.

Reuß betonte, das neu gewählte Gremium werde zunächst einen Arbeitsplan erstellen und dann darüber beraten, ob und in welcher Form beliebte Veranstaltungen wie der Seniorentag ihre Fortsetzung finden. Klar sei aber: Solche Veranstaltungen gehörten ins Rathaus, sonst blieben die Besucher fern.

Den scheidenden Mitgliedern des bisherigen Seniorenbeirats dankte Frank Spilling herzlich.

Jugendhilfe

In den Jugendhilfeausschuss des Ilm-Kreises entsendet der Stadtrat Jeannette Schilling (CDU). Andreas Kühnel (Pro Arnstadt) ist stellvertretendes beratendes Mitglied.

Baubetriebshof

27 Jahre lang leistete eine Fräsmaschine im Baubetriebshof treue Dienste. Nun ist sie defekt, die Reparatur lohnt nicht mehr. Außerdem gelten inzwischen strengere Arbeitsschutzbedingungen. Der Stadtrat gab grünes Licht dafür, dass als Ersatz eine kombinierte Säge- und Fräsmaschine samt Absaugvorrichtung angeschafft wird. Das kostet schätzungsweise 16.000 Euro. Dafür verzichtet die Verwaltung auf die beabsichtigte Neuanschaffung von EDV-Technik, so dass kein Kredit aufgenommen werden muss.

Polizeistation

Irritiert zeigte sich Stadtratsmitglied Eleonore Mühlbauer (SPD) über einen Zwischenbescheid der Landesregierung, dass ihre Kleine Anfrage zur Polizeistation Arnstadt erst später erfolgen könne. Mühlbauer wollte wissen, ob für den Umbau des ehemaligen Forstgebäudes eine Baugenehmigung vorlag und ob das gemeindliche Einvernehmen eingeholt wurde. Das Land teilte ihr nun mit, es brauche noch Angaben der Stadt, um den Sachverhalt erläutern zu können. Offiziell abgefordert wurden die Informationen allerdings noch nicht, so der Bürgermeister im Stadtrat.

Obdachlose

Zügig voran geht die Sanierung der Wohnblocks An der Weiße. Während der Arbeiten werden die betroffenen Aufgänge jeweils freigezogen. Stadtratsmitglied Gerhard Pein (Linke) veranlasste das zu der Frage, was dann mit der Obdachlosenunterkunft werde, die sich in Hausnummer 31 befindet. Diese könne bis Ende 2021 weiter genutzt werden, so die Antwort des Bürgermeisters. Wo die Unterkunft anschließend untergebracht werde, stehe indes noch nicht fest.

Brückenbau

Um rund drei Monate verzögert sich die Fertigstellung des Brückenneubaus in Dosdorf. Das geht aus einer Antwort der Stadtverwaltung auf eine Anfrage von Torsten Pietsch (CDU) hervor. Der Unternehmer am Ziegenried nutze derweil eine Umleitung über den Mittelweg, auch der Gera-Radwanderweg sei nutzbar. Für den nicht motorisierten Verkehr wurde eine Behelfsbrücke errichtet.

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