Plaue: Streit im Stadtrat zur Zukunft

Plaue  Am 18. August müssen die Bürger Plaues entscheiden, ob sie nach Arnstadt wollen oder nicht

Im Stadtrat von Plaue gibt es verschiedene Meinungen über eine gute Zukunft der Stadt.

Im Stadtrat von Plaue gibt es verschiedene Meinungen über eine gute Zukunft der Stadt.

Foto: Hans-Peter Stadermann

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Am Ende der öffentlichen Stadtratssitzung empfahl ein Bürger den Stadträten den Gang zum Schiedsgericht und verglich das vorher Erlebte mit einem Kindergarten. Wieder einmal ging es um die Zukunft der Stadt, um den Bürgerentscheid. Jener ist bekanntlich für den 18. August angesetzt. Neben den Wahlunterlagen sollen die Einwohner auch umfassendes Informationsmaterial erhalten. Dazu gehört eine Stellungnahme des Stadtrates.

Dass dieser dabei nicht einer Meinung sein würde, war klar, sitzen doch Befürworter wie Gegner einer Eingemeindung nach Arnstadt im Rat. Entsprechend wurde emotional gestritten und an Vorwürfen zur Gegenseite nicht gespart. Mit den sieben Stimmen von CDU, UWG und BI Neusiß wurde der Beschluss schließlich gefasst.

Christian Janik (Bürger für Plaue), stellvertretende Vertrauensperson fürs Bürgerbegehren „Soll Plaue nach Arnstadt eingemeindet werden?“, kündigte aber an, ihn von der Kommunalaufsicht prüfen zu lassen. Der Bürgermeister, so sagte er, sei zur Neutralität verpflichtet, das von ihm eingebrachte Schreiben aber alles andere als das.

„Der Stadtrat spricht sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht für eine Eingemeindung der Stadt Plaue in die Stadt Arnstadt aus“, steht da als Fazit drin. Vielmehr sollten die Bürger „die Möglichkeit nutzen, gemeinsam mit dem Stadtrat die Zukunft der Stadt Plaue mit ihren Ortsteilen selbstbestimmt zu gestalten und wichtige Infrastrukturmaßnahmen durchzuführen“.

Bürgermeister Jörg Thamm (CDU) verwies im Beschlussantrag darauf, dass 2009, als der Stadtrat schon einmal die kommunale Neugliederung auf dem Schirm hatten, andere Bedingungen herrschten, die Stadt hoch verschuldet war und kaum Handlungsspielraum hatte.

Seitdem, so hält das Schreiben fest, gelang es, die Schulden von 4,5 auf 3,2 Millionen Euro abzubauen. Die Eingemeindung von Neusiß brachte eine Entschuldung um weitere 1,2 Millionen Euro, so dass der Schuldenstand Ende dieses Jahrs noch bei rund 2,1 Millionen Euro liegen wird. „Dadurch hat die Stadt die Möglichkeit, in Eigenverantwortung wichtige Investitionen auf den Weg zu bringen“, heißt es. Ein späterer Wechsel nach Arnstadt sei nicht ausgeschlossen.

Das Schreiben verweist auf höhere Gebühren, Steuern und Eintrittsgelder bei Arnstadt. So kostet ein Kita-Platz in Plaue 114 Euro im Monat, in Arnstadt 125 bis 190 Euro. Der Badeintritt ist um einen Euro billiger in Plaue, die Hundesteuer um vier Euro. „Die Haushaltssicherung ist beendet, die Stadt uneingeschränkt leistungsfähig“, konstatierte Thamm. Bis 2022 sollen 5,6 Millionen Euro in die Kita-Erweiterung, die Schwimmbadsanierung und den Straßenbau investiert werden. „Geplante und begonnene Investitionen können in eigener Regie umgesetzt werden“, betonte Thamm.

Naturgemäß sehen das die Einreicher des Bürgerbegehrens ganz anders. „Plaue braucht einen starken Partner, um die Anforderungen in einem zukünftig insgesamt immer schwieriger werdenden Umfeld bestehen zu können. Eine Teilhabe an der wirtschaftlichen Entwicklung im nördlichen Ilm-Kreis wäre bei einer Eingemeindung nach Arnstadt möglich. Zum Beispiel ist das Arnstädter Gewerbesteueraufkommen für 2019 mit elf Millionen Euro veranschlagt“, heißt es in der Stellungnahme von Jens Köhler und Christian Janik.

So könnten „schneller bessere Rahmenbedingungen für Gewerbetreibende und höhere Attraktivität für junge Familien geschaffen“ werden.

Mittelfristig sei zu erwarten, „dass die Einnahmen von Plaue immer geringer werden, die Ausgaben bleiben gleich hoch. Es besteht die Gefahr, dass Plaue im Alleingang wieder in eine finanzielle Schieflage gerät, heißt es weiter. „Die Gegner des Bürgerbegehrens werden nicht müde zu betonen, Plaue würde bei einer Eingemeindung nach Arnstadt seine Selbstständigkeit verlieren. Wir meinen, selbstständiges Handeln setzt voraus, dass dafür auch ausreichende finanzielle, personelle und materielle Ressourcen zur Verfügung stehen. Nur dann kann das verwirklicht werden, was im städtischen Umfeld das Zusammenleben der Einwohner ausmacht.“

Die Einreicher wissen dabei die Bürgerinitiative Plaue hinter sich. Auch diese hat sich in einem Schreiben für die Eingliederung nach Arnstadt ausgesprochen. „Plaue hat bisher ein vergleichsweises sehr geringes Steueraufkommen und eine hohe finanzielle Belastung infolge der hohen Schulden“, teilt Fraktionsvorsitzende Karin Sodt darin mit. Der zu geringe finanzielle Spielraum zeige sich in einer „kaum bemerkbaren Stadtentwicklung.“ Die weitere Selbstständigkeit mit Eingliederung in die VG Geratal/Plaue sei der schlechteste Weg gewesen, Arnstadt die beste Option. „Plaue bracht langfristig einen starken Partner“, schreibt die BI. Der durch die Fusion mit Neusiß gewonnene „Geldsegen“ sei in zwei Jahren aufgebraucht. Danach falle Plaue „in den bisherigen finanziellen Zustand“ zurück. Die rasche Eingliederung nach Arnstadt „erscheint uns der einzig sichere Weg.“

Im vergangenen Jahr hatte im Zuge einer Bürgerbefragung zwar die Option Arnstadt die meisten Stimmen gegenüber der Landgemeinde Geratal oder einer Eigenständigkeit erhalten, aber eben nicht über 50 Prozent. Der Stadtrat wählte daraufhin die Option der Fusion mit Neusiß, verbunden mit dem Wechsel in die VG Geratal. Das daraufhin gestartet Bürgerbegehren zur Eingemeindung nach Arnstadt war zunächst vom Stadtrat abgelehnt, mittlerweile aber vom Verwaltungsgericht zugelassen worden. Am 18. August sind deshalb die Bürger von Plaue und seinen Ortsteilen an die Wahlurnen gerufen.

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