Nach Rechtsextremismus-Vorwürfen: Arnstädter AfD-Mann äußert sich

Ilm-Kreis.  Der Arnstädter AfD-Stadtratsfraktionsvorsitzende Markus Klimpel soll auch mit einer Holocaust-Leugnerin sympathisieren.

Das ist die AfD-Fraktion des Arnstädter Stadtrates: Hubert Tykwer, Andreas Rose, Klaus-Peter Neuhaus und Markus Klimpel (von links, Archiv-Foto)

Das ist die AfD-Fraktion des Arnstädter Stadtrates: Hubert Tykwer, Andreas Rose, Klaus-Peter Neuhaus und Markus Klimpel (von links, Archiv-Foto)

Foto: Hans-Peter Stadermann

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„Es ist schon jetzt ein Skandal.“ Das sagt Sebastian Thieler, AfD-Fraktionsvorsitzender des Kreistages Ilm-Kreis, zur Debatte um den Arnstädter AfD-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Markus Klimpel. Nach MDR-Recherchen soll er mit einer Holocaust-Leugnerin sympathisieren und Kontakte zu Islamfeinden und Rechtsextremisten pflegen.

„Die mir unterstellten sogenannten rechtsextremen Beziehungen sind ganz offensichtlich zur Person von Fabian Rimbach konstruiert. Dazu will ich anmerken, dass ich seit Jahren Fabian Rimbach kenne und seine private und ehrenamtliche Arbeit schätze. Ich halte die von politischen Gegnern erhobenen Vorwürfe als nicht haltbar und rechtswidrig. Dabei beziehe ich mich vor allem auf das Grundgesetz“, reagierte Markus Klimpel in schriftlicher Form.

Markus Klimpel will in seinen Ämtern bleiben

Fabian Rimbach aus Marlishausen ist seit August vergangenen Jahres im Finanzausschuss von Arnstadt berufener Bürger. Er soll, schreibt der MDR, Mitglied im Vorstand der Schlesischen Jugend sein, die laut Behördenangaben als rechtsextrem gilt. Bedenken, die andere Fraktionen äußerten, wischte Markus Klimpel im Arnstädter Stadtrat weg. Er stehe hinter jedem seiner Kandidaten, ließ er wissen. Offenbar erfolgreich. Denn bei der Abstimmung über die Berufung Rimbachs gab es zwar eine Gegenstimme und zwölf Enthaltungen. Die übrigen Stadträte stimmten aber für die Personalie.

Und Markus Klimpel schrieb in seiner Stellungnahme weiter: „Ich versichere, dass ich auch weiterhin meinen Wählern treu bleibe und die mir anvertrauten Ämter als Stadtrat der Stadt Arnstadt und Mitglied des Kreistages auch weiterhin verantwortungsbewusst wahrnehmen werde.“

„Mit Verwunderung hat der Fraktionsvorstand der AfD Fraktion im Ilm-Kreis die Berichte über das eigene Parteimitglied Markus Klimpel zur Kenntnis nehmen müssen. Wir erwarten, dass er den Sachverhalt unverzüglich aufklärt und gegebenenfalls die notwendigen, richtigen Rückschlüsse daraus zieht“, sagte Sebastian Thieler. Unabhängig von dem Ausgang erwarte man „im Besonderen von Mandatsträgern der AfD, dass diese die Satzung und Ordnungen der Partei befolgen.“

Vorwürfe gegen Klimpel seien nicht neu

Klimpel soll, so legt es der MDR-Bericht nahe, mit mehreren Organisationen zusammenarbeiten oder vernetzt sein, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen – und damit eine Zusammenarbeit ausschließen würden. „Wenn sich das Bewahrheitet, ist das ein starkes Stück“, kommentiert Sebastian Köhler, CDU-Kreischef. Im Stadtrat sei Markus Klimpel bisher „nicht aufgefallen – weder durch Anträge noch durch Wortmeldung“. Dort gebe die AfD ein ganz anderes Bild als in den sozialen Medien ab.

Dass solche Vorwürfe gegen Klimpel erhoben werden, sei „grundsätzlich nicht neu“, sagt Christian Hühn. Er ist der Vorsitzende SPD-Fraktion. „Das politische Umfeld war bekannt, als er für den Stadtrat kandidiert hat.“ Hühn stimmte seinerzeit gegen die Wahl von Rimbach.

Die Schlesische Jugend und das Verhalten der AfD greift auch Grünen-Kreischef Jan Kobel auf. „Die AfD-Fraktion in Arnstadt ist ein Musterbeispiel der AfD-Strategie der ‚Selbstverharmlosung‘. Aber bereits das Beharren dieser Fraktion auf Fabian Rimbach als ‚fachkundigem Bürger‘ zeigt, dass sie unter der Leitung von Markus Klimpel nach rechts außen keine Schranken kennt.“ Kobel fordert, Rimbach sofort abzuberufen. CDU und Pro Arnstadt seien aufgefordert, ein „Ende der Bündelei“ mit der AfD im Stadtrat einzuleiten und nicht weiter mit ihr zusammenzuarbeiten.

Konsequenzen gefordert, wenn Anschuldigung wahr sind

Deutliche Worte findet auch Thomas Schneider, Vorsitzender der Linke im Ilm-Kreis: „Die AfD will das System aus den Angeln heben, die Demokratie angreifen.“ Markus Klimpel hätte Kontakte zu einer Holocaust-Leugnerin und die würde schließlich nicht umsonst im Gefängnis sitzen. „Die AfD zeigt sich mit ihren kleinen Anträgen pseudo-volksnah. Wer das Programm kennt, der weiß, dass sie nichts für den einzelnen Bürger macht.“

„Mich haben die vorgebrachten Vorwürfe erschrocken“, sagt AfD-Kreissprecher Marcus Bühl. „Es muss jetzt in den Gremien schnellstmöglich geprüft werden, ob diese Vorwürfe stimmen. Sollten sich diese Anschuldigungen bewahrheiten, werden die zuständigen Parteigremien umgehend die erforderlichen Konsequenzen ziehen. Eine Zusammenarbeit mit Organisationen, die auf unserer Unvereinbarkeitsliste stehen, ist unvereinbar für eine Mitarbeit in der AfD.“

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