Späte Fördermittelvergabe verschiebt Investitionen in Plaue

Plaue.  Stadtrat von Plaue verabschiedet Nachtragshaushalt. Stadtbodenkonzept kann eingesehen werden

In der Bahnhofstraße und am Geraufer standen am Donnerstag bereits die Absperrschilder. Bis Jahresende werden noch 120.000 Euro verbaut.

In der Bahnhofstraße und am Geraufer standen am Donnerstag bereits die Absperrschilder. Bis Jahresende werden noch 120.000 Euro verbaut.

Foto: Hans-Peter Stadermann

Ungemütlich verliefen die vergangenen Stadtratssitzungen in Plaue. Getagt wurde in der Fahrzeughalle der Feuerwehr – teils bei geöffneten Toren. Mit Einbruch der dunklen Jahreszeit war dies natürlich nicht mehr möglich. Die Sitzung wurde zurückverlegt in den Schulungsraum der Feuerwehr. „Abstände und Hygieneregeln können wir hier dennoch einhalten“, betonte Bürgermeister Jörg Thamm (CDU) am Mittwochabend.

Wichtigster Tagesordnungspunkt war der Beschluss über einen Nachtragshaushalt. Denn die vergangenen Monate wirbelten das Budget so massiv durcheinander, dass die Finanzen zwangsläufig neu geordnet werden müssen. Coronaauswirkungen machen sich im Budget allerdings noch nicht bemerkbar, so Kämmerin Katja Oschmann. Im Gegenteil: Die Stadt nimmt 40.000 Euro mehr an Gewerbesteuern ein. Aufgrund dessen, dass viele Menschen in Kurzarbeit gingen, wird die Einkommenssteuer aber schätzungsweise um 62.000 Euro sinken. Ein Loch reißt das vorerst aber nicht ins Budget, denn das Land zahlte einen fast doppelt so hohen Zuschuss an die Kommune, um Coronaausfälle zu kompensieren.

Nachverhandlungen für Fördermittel

Was allerdings spürbar war: Da im Frühjahr viele Mitarbeiter in den Ministerien ins Homeoffice geschickt wurden, kam die Bearbeitung von Fördermittelanträgen über Monate ins Stocken. Zusagen trudelten oft erst im Spätsommer ein – denkbar spät, um Arbeiten noch im selben Jahr ausschreiben, vergeben und durchführen zu können.

Die Kommune musste deshalb mehrfach nachverhandeln, um gewährte Fördermittel wenigstens zum Teil mit ins neue Jahr nehmen zu dürfen. Grünes Licht gab es etwa für das Bauvorhaben Bahnhofstraße oder den Jüdischen Friedhof, der eigentlich Ende dieses Jahres fertiggestellt werden sollte.

Im Nachtragshaushalt wurde nun vermerkt, in welchen Posten weniger verbaut werden kann und welche eingeplanten Summen ins Jahr 2021 geschoben werden müssen.

Stadtratssitzung Anfang Dezember fraglich

Gänzlich auf Eis liegen die Projekte aber nicht: In der Bahnhofstraße wurde am Donnerstag mit dem nächsten Bauabschnitt begonnen. Bis Jahresende sollen noch 120.000 Euro verbaut werden. Gewerkelt wird zunächst am Geraufer und auf der künftigen Umleitungsstrecke. Eine Vollsperrung wird es erst im nächsten Jahr gehen, dann geht es zwischen Gerabrücke und Postplatz in die Tiefe, um auch die Kanäle sanieren zu können. Kritik gab es daran, dass die direkten Anwohner nicht zuvor per Brief informiert worden waren, wer Ansprechpartner auf der Baustelle ist.

„Weil Bürgergespräche momentan kaum realisierbar sind, werden wir wahrscheinlich auch die Stadtratssitzung Anfang Dezember nicht durchführen“, kündigte Thamm an. Geplant war ein Bürgerdialog über die Frage, wie sich Plaue in den nächsten Jahrzehnten optisch ändern soll. Unter anderem sollen einheitliche, aufeinander abgestimmte Straßenlaternen, Bänke, Mülleimer und so weiter installiert werden, wenn irgendwo im öffentlichen Raum Sanierungsmaßnahmen durchgeführt werden.

Ein Planungsbüro hat ein entsprechendes Stadtbodenkonzept erarbeitet, das derzeit im Bauamt der Verwaltungsgemeinschaft ausgelegt ist und nach Terminvereinbarung eingesehen werden kann. Der zuständige Planer bietet auch Sprechzeiten an.