Arnstadt. Kuschel fordert mehr Bürgerbeteiligung

„Seit mehr als zwei Jahren ist der Verbraucherbeirat des Wasser- und Abwasserzweckverbands Arnstadt und Umgebung nicht mehr aktiv. Als Vertreter der Stadt Arnstadt im Verbraucherbeirat habe ich mich deshalb an den Bürgermeister der Stadt Arnstadt, den Verbandsvorsitzenden, den Zweckverbandsgeschäftsführer und das Land als Aufsichtsbehörde gewandt und die Wiederaufnahme der Beiratstätigkeit gefordert“, so der Linke-Landtagsabgeordnete Frank Kuschel gegenüber unserer Zeitung.

Dabei hätte der Verbraucherbeirat laut Kuschel viel zu tun. Der Beirat solle die Interessen der Gebühren- und Beitragspflichtigen vertreten. Der Arnstädter Zweckverband habe im Thüringenvergleich überdurchschnittlich hohe Abwasserbeiträge. „Die Abwasserbeiträge sind im nördlichen Ilm-Kreis fast dreimal so hoch wie im Ilmenauer Zweckverband“, moniert Kuschel und fordert: Nach der jüngsten Kommunalwahl müsse auch der Verbraucherbeirat neu bestimmt werden.

„Jetzt wird sich zeigen, ob die Bürgermeister diese Form der Bürgerbeteiligung wollen. Lars Petermann, der Bürgermeister von Stadtilm und zugleich neu gewählte Verbandsvorsitzende, sollte sich dieser Sache zeitnah annehmen“, fordert Frank Kuschel. (rs)