Vor Arnstadt liegen in den nächsten Jahren große Herausforderungen

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Arnstadt  Erste Sitzung des neugewählten Stadtrates im Rathaussaal. Spilling fordert Respekt und sachliche Diskussionen ein.

Gestern wurde der neu gewählte Arnstädter Stadtrat durch Bürgermeister Frank Spilling (rechts) vereidigt. Foto: Hans-Peter Stadermann

Gestern wurde der neu gewählte Arnstädter Stadtrat durch Bürgermeister Frank Spilling (rechts) vereidigt. Foto: Hans-Peter Stadermann

Foto: Hans-Peter Stadermann

Erst einmal musste sich die Mitglieder des neu gewählten Arnstädter Stadtrates mit der Sitzordnung im Rathaussaal zurecht finden, schließlich gibt es dort jetzt sieben Fraktionen – CDU, AfD, SPD, Linke, Grüne und das Bürgerprojekt zusammen mit der FDP.

Danach wurde jeder der 34 Abgeordneten – zwei Sitze, die eigentlich die AfD noch gewonnen hatte, bleiben aufgrund nicht aufgestellter Kandidaten unbesetzt – per Handschlag von Bürgermeister Frank Spilling (parteilos) verpflichtet, die Ortsteilbürgermeister legten ihren Diensteid ab.

Spilling hielt dann eine in Teilen sehr nachdenklich stimmende Rede. Das Amt eines Stadtrates sei nicht immer nur mit Freude und Spaß verbunden, schließlich gehe es bei den zu treffenden Entscheidungen um das Wohl und Wehe der Stadt und ihrer Einwohner. „Wir alle müssen gemeinsam bedenken, dass alles, was wir tun, Arnstadt voran bringen soll“, so Spilling. Und das vor allem auch vor dem Hintergrund einer zunehmenden Spaltung der Gesellschaft und eines um sich greifenden Verlustes an Respekt. „Die Bürger müssen sich in ihrem Stadtrat wiedererkennen“, je mehr das dort demokratisch und vernünftig miteinander umgegangen werde, um so weniger anfällig würden sie für extremistische und rassistische Parolen sein.

Spilling sieht bei den anstehenden Aufgaben „genug Anlass für Debatten, für Streit und Dissens, die Auseinandersetzungen sollen aber immer respektvoll und sachlich geführt werden“.

Vor Arnstadt würden große Herausforderungen liegen. „Ökonomische und ökologische Anliegen dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden“, so Spilling mit Blick auf den Klimaschutz. In Sachen Finanzpolitik forderte er „viel Augenmaß beim sparsamen Haushalten“, da Kommunen immer mehr Lasten tragen müssten, „die andere uns aufbürden“. Es gelte, die Eingliederung der zwölf Ort des Wipfratales weiter voranzutreiben und die Zusammenarbeit mit anderen Gemeinden im Umland Arnstadts zu verbessern. Die Belebung der Innenstadt, den Bereich mit Jugend, Familien und Senioren und Investitionen in der Stadt nannte Spilling weitere Schwerpunkte in den kommenden fünf Jahren. Die Entwicklung des Bahnhofareals, der Neubau eines Parkhauses, die Neugestaltung des Marktes und des Theatervorplatzes oder der Bau eines Jugendzentrums seien hier nur Beispiele dafür, was vom neuen Stadtrat auf den Weg gebracht und begleitet werden müsse. „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit, meine Hand ist ausgestreckt. Ich wünsche uns allen Kraft und Klugheit beim Ringen um die besten Lösungen für die Stadt“, sagte er in Richtung der 34 Ratsmitglieder.

Danach ging es um die Besetzung der Ausschüsse, die bereits im Vorfeld von den Fraktionen festgelegt worden waren. Die jeweiligen Vorsitzenden werden dann in den ersten Sitzungen der Gremien gewählt, auch der Hauptausschuss wurde besetzt.

Als ehrenamtliche Beigeordnete des Bürgermeisters standen dann Martina Lang (SPD) und Georg Bräutigam (Pro Arnstadt) zur Wahl – beide wurden auch gewählt, einen hauptamtlichen Beigeordneten hat die Stadt immer noch nicht. Bräutigam erhielt 29 Stimmen, für Lang votierten 28 Stadträte.

Als Fraktionschefs fungieren Georg Bräutigam (Pro Arnstadt), Sebastian Köhler (CDU), Markus Klimpel (AfD), Thomas Schneider (Linke), Christian Hühn (SPD), Jan Kobel (Grüne) und Markus Tempes (Bürgerprojekt/FDP).