Stadtilm. Stadtilmer Stadtrat beschließt in konstituierender Sitzung die Geschäftsordnung und die Besetzung der Ausschüsse

Die Stadträte per Handschlag verpflichtet, die Geschäftsordnung beschlossen, die Ausschüsse besetzt – die Arbeit kann beginnen. Auch einen ehrenamtlichen Beigeordneten hat Stadtilm seit der konstituierenden Sitzung des Stadtrates am Donnerstagabend.

Allerdings musste hier nach einer Pattsituation das Los entschieden. Neben Dirk Schreiber (CDU) hatte sich Markus Rausch ((Bürgerallianz) beworben. Nach der geheimen Wahl stand es 10:10, so dass Hans-Ulrich Zillmer (Bürgerallianz) als ältestem Stadtratsmitglied die Aufgabe zukam, ein Los zu ziehen. Mit Dirk Schreiber gewann der Wunschkandidat von Bürgermeister Lars Petermann (parteilos). Er hatte vor der Wahl daran erinnert, dass die Kernstand sowie auch Oberilm im Gegensatz zu den Ortsteilen im Ilmtal keine eigenen Ortsteilbürgermeister haben. Deshalb sollte der Beigeordnete, der ihn auch zu vertreten hat, aus dem größten Ortsteil kommen.

Dirk Schreiber (40) sitzt seit 2004 im Stadtilmer Stadtrat, er war bereits in der vergangenen Legislaturperiode Beigeordneter. Dass dieses Amt laut Festlegung der Thüringer Kommunalordnung bei Kommunen dieser Größe nur ein Ehrenamt ist, sieht der Bürgermeister wegen der Fülle und Komplexität der Aufgaben sehr kritisch.

Vor der Wahl hatte Petermann ausgeschiedene Ortsteilbürgermeister wie auch Stadträte verabschiedet und ihren für ihr Engagement gedankt.

Stadtpolitik künftig mit fünf Fraktionen

Wahlleiter Frank Hofmann gab in der Sitzung einen Überblick über die Ergebnis bei den Kommunalwahlen, die in neun Stimmbezirken organisiert wurden. Dabei sei der Briefwahlbezirk besonders groß gewesen und die Auszählung eine Herausforderung für die Wahlhelfer. 1134 Wahlberechtigte hatten im Rathaus Briefwahlunterlagen angefordert, etliche kamen nicht zurück oder waren fehlerhaft ausgefüllt. Ein Dank ging an alle Wahlhelfer. „Es war eine Mammutaufgabe“, betonte auch Lars Petermann.

69 Bewerber gingen auf sechs Wahlvorschlägen in das Rennen um die 20 Sitze im Stadtrat. Die Fraktion der CDU (fünf Sitze) wird von Karl-Heinz Maar geführt, die Bürgerallianz (acht Sitze) von Markus Rausch, die Unabhängige Wählergemeinschaft (zwei Sitze) von André Dittrich, die Fraktion SPD/FDP (zwei plus einen Sitz) von Karsten Pohl und Die Linke (zwei Sitze) von Gerald Streisel.

Zur neuen Geschäftsordnung hatte die Bürgerallianz einen Änderungsantrag eingebracht. Sie wollte die Ladungsfrist zu den Stadtratssitzungen von derzeit vier Tagen auf acht Tage verlängern. Begründung: Häufig seien die Tagesordnung umfangreich und die Themen komplex, man müsse neben den beruflichen Verpflichtungen genügend Zeit haben, um sich gründlich vorbereiten zu können. Acht Tage seien aber von Seiten der Verwaltung nicht machbar, wandte der Bürgermeister ein, und verwies auch auf die Terminkette der Ausschusssitzungen.

Schließlich einigte man sich als Kompromiss auf eine Ladungsfrist von sechs Tagen.

Dem Hinweis von Karl-Heinz Maar (CDU), künftig keine Tischvorlagen mit beschließendem Charakter zuzulassen, folgte der Stadtrat nicht. Tischvorlagen wolle man vermeiden, so der Bürgermeister, aber mitunter sind aus Termingründen kurzfristige Beschlüsse einfach nötig.

Ansonsten gab es durch die Verwaltung in der Geschäftsordnung einige Änderungen, so wurden die Ausschüsse dem durch die Fusion mit dem Ilmtal vergrößerten Stadtgebiet angepasst. So gehören jetzt dem Bau-, Planungs-, Ordnungs- und Umweltausschuss neben dem Bürgermeister nicht mehr fünf, sondern acht Stadtratsmitglieder an. Alle fünf Fraktionen sind vertreten. Der Ausschuss erhielt zudem eine beschließende Funktion. Das wird bis zu einer gewissen Grenze die Vergabe von Bau- und Dienstleistungen erleichtern. Die Besetzung erfolgte durchweg einstimmig.