An der Schmücke: Stadtratsmehrheit hält an Umbenennung fest

| Lesedauer: 3 Minuten

An der Schmücke.  Oldislebener fielen mit ihrem Antrag auf Aufhebung durch. Bretlebener Ilko Hoffmann ist neuer Beigeordneter der Stadt An der Schmücke.

Ilko Hoffmann (rechts, pl) ist neuer Beigeordneter der Stadt An der Schmücke. Bürgermeister Holger Häßler (pl) gratuliert.

Ilko Hoffmann (rechts, pl) ist neuer Beigeordneter der Stadt An der Schmücke. Bürgermeister Holger Häßler (pl) gratuliert.

Foto: Kerstin Fischer

Mit ihrem Antrag, den Stadtratsbeschluss zur Namensänderung in Heldrungen wieder aufzuheben, ist die SPD-Fraktion im Stadtrat der Stadt An der Schmücke am Montagabend gescheitert.

Zur Begründung des Beschlussantrags hatte sich Frank Neutert (SPD) auf der Ratssitzung in Hauteroda mit einem Appell an die Ratsmitglieder gewandt und auf den Vertrauensverlust verwiesen, der durch die Namensdiskussion bereits jetzt angerichtet worden sei. „Das Schreiben aus dem Innenministerium wird negiert, den Vertrag zur Bildung einer Landgemeinde, in dem der Stadtname festgelegt ist, haben alle sechs Bürgermeister unterschrieben“, sieht er das Recht auf Oldislebens Seite. Die Geschichte habe sich verselbständigt. „Was und wie soll das hier weitergehen. Oder soll man am Ende auseinander gehen“, fragte er und prognostizierte „nichts Gutes“, was am Ende dabei herauskomme.

Die SPD-Fraktion wolle mit dem Beschlussantrag in die Initiative gehen, ergänzte Ortschaftsbürgermeister Joachim Pötzschke (SPD). Der Namensstreit lähme die Sacharbeit. „Dabei werden wir uns die nächsten Wochen ganz hart mit anderen Themen auseinandersetzen müssen.“ Unterstützt wurden die Oldislebener Ratsmitglieder durch zahlreiche Einwohner aus Oldisleben, die als Gäste an der Sitzung teilnahmen.

Am Ende der Diskussion, in der nicht nur auf Oldislebener Seite das Wort Enttäuschung fiel, stimmten 17 Ratsmitglieder gegen den Antrag der ausschließlich aus Oldislebenern bestehenden Fraktion. Ein Ratsmitglied enthielt sich.

Zu Beginn der Sitzung hatte Bürgermeister Holger Häßler (parteilos) ein neues Stadtratsmitglied vereidigt. Annika Schlücke, ebenfalls Oldislebenerin, rückt in der CDU-Fraktion für Thomas Wolff nach. Der Oldislebener, der auch Beigeordneter und damit stellvertretender Bürgermeister war, hatte sich im Zuge des Namensstreits enttäuscht über die Entwicklung sowie die Stimmung in seiner Fraktion von allen Ämtern zurückgezogen und trat sogar aus der CDU aus.

Für ihn wurde als neuer Beigeordneter Ilko Hoffmann (parteilos) gewählt. Die Bürgergemeinschaft Schmücke hatte den Bretlebener ins Rennen geschickt, nachdem Bürgermeister Häßler Barbara Blume (Linke) vorgeschlagen und sich zugleich „befremdet“ darüber geäußert hatte, dass der Stadtverwaltung schriftlich keine Wahlvorschläge vorlagen. In geheimer Abstimmung sprachen sich elf der zwanzig Ratsmitglieder für den Bretlebener Ortschaftsbürgermeister aus. Sechs hatten ihre Stimmen ungültig gemacht.

Am 29. Februar endet die verlängerte Anhörungsfrist, die das Innenministerium der Stadt für eine Stellungnahme einräumte. In einem Schreiben hat das Ministerium bereits seine Ablehnung des Antrags auf Namensänderung angekündigt, der Stadt zuvor aber die Möglichkeit einer schriftlichen Äußerung eingeräumt. Eine solche hätten die Fraktionen Bürgergemeinschaft Schmücke, Linke, Bürger für Heldrungen, Bretlebener Wählervereinigung sowie Teile der CDU verfasst, erklärte der Bürgermeister auf Nachfrage. Zusammen mit der Ablehnung des SPD-Beschlusses werde diese nun nach Erfurt geschickt.

Er bestehe auf einer Entscheidung durch das Ministerium, so Häßler. Dann werde im Stadtrat zu überlegen sein, wie mit diesem Bescheid umgegangen werde.