Ortschaftsrat spricht über sein Budget

Artern  Anträge von Linken und Wir für Artern wurden leidenschaftlich diskutiert. Geld kann erst nach Haushaltsgenehmigung ausgegeben werden

Dem Ortschaftsrat in Artern steht pro Jahr ein gewisses Budget zur Verfügung, über das dieser frei verfügen kann. Die Höhe des Budgets ist abhängig von der Einwohnerzahl der Ortschaft Artern. Pro Einwohner sind fünf Euro veranschlagt. Da die Ortschaft um die 5000 Einwohner hat, kann der Rat also über rund 25.000 Euro in diesem Jahr verfügen. In der jüngsten Sitzung wurde leidenschaftlich über die Verwendung der Gelder diskutiert. Neben der Fraktion „Wir für Artern“ (WfA) hatte auch die Fraktion der Linken Anträge zur Verwendung der Gelder eingereicht.

Die Linken beantragten einen Zuschuss von 1000 Euro für die dauerhafte Ausstellung zur Geschichte der Kyffhäuserhütte im Oberen Hof. Damit wichtige Dokumente gescannt und archiviert werden können, soll unter anderem ein Scanner angeschafft werden. Dem stimmten die Ratsmitglieder einhellig zu. Ebenso einstimmig wurde der Antrag auf 2000 Euro für eine bessere Beschilderung des Sole­freibades entlang des Unstrut-Radweges beschieden. Die Linken erhoffen sich dadurch mehr Tagesgäste im Freibad.

Schon in der August-Sitzung des Gremiums schlug Ortschaftsbürgermeister Wolfgang Koenen (Linke) vor, 6000 Euro für die Anschaffung von Spielgeräten am Spielplatz an der Grabenstraße aufzuwenden. Daraufhin unternahmen die Ratsmitglieder eine Ortsbegehung. Thomas Jentzsch (SPD) bezweifelte, dass ein Erhalt des Spielplatzes Sinn mache und schlug vor, stattdessen lieber Geld für einen Spielplatz im Salinepark und für die Spielplätze am Borlachweg, der Talstraße und auf dem Königstuhl aufzuwenden. Christian Jordanland (WfA) führte aus, dass erste Gespräche mit Verwaltung und Anwohnern ergaben, dass eher ein Rückbau als eine Instandhaltung gewünscht sei. Joachim Pfündner (CDU) merkte an, dass eine Auskunft der Stadt ergab, dass es in Artern 14 Spielplätze gibt. Man müsse also schauen, welche erhaltenswert seien und wo man ausdünnen müsse. Gemeinsam verständigte man sich darauf, diesen Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung am 15. Oktober ab 19 Uhr im Ratssaal in Artern zu verschieben. Die Fraktion „Wir für Artern“ stellte gleich mehrere Anträge für die Verwendung des Budgets. Für den Zwiebel- und den Weihnachtsmarkt sollten jeweils 1000 Euro verwendet werden. Die Fraktion habe die Idee, zum Weihnachtsmarkt wiederverwendbare Thermobecher für die Getränke auszugeben, für die Pfand zu entrichten ist. Da diese Becher unter anderem auch mit dem Logo der Stadt versehen werden sollen, könnten diese auch als Souvenir behalten werden. Der Pfand gelte dann als Ablöse, führte Christian Jordanland aus. Somit wolle man der Nachhaltigkeit Tribut zollen. Ein weiterer Ansatz könne auch sein, mit diesen Mehrwegbechern später bei lokalen Einzelhändlern Rabatte auf Getränke zu bekommen. Dies erfordere aber noch weitere Gespräche. Mirko Küster (Linke) bezweifelte, dass eine Umsetzung bis zum diesjährigen Weihnachtsmarkt machbar ist. Vielmehr benötige die Stadt ein ganzheitliches Marketingkonzept. Darauf stellte Jordanland fest, dass für seine Fraktion der umweltfreundliche Aspekt im Fokus stehe. Daraufhin wurde mehrheitlich auch der Zuschuss von je 1000 Euro für die Feste beschieden. Weitere 3000 Euro sollten laut „Wir für Artern“ als sogenanntes Bürgerbudget reserviert werden. Einwohner von Artern sollen Ideen einreichen können, die dann mit diesem Budget eventuell umgesetzt werden. Wolfgang Koenen nannte dies grundsätzlich eine gute Idee, gab aber zu bedenken, dass dies Bürger frustrieren könnte, deren Ideen abgelehnt werden müssen. Darauf sagte Jacqueline Jonientz (WfA), dass man die Bürger über Projekte abstimmen lassen könnte, die zuvor bereits vom Ortschaftsrat geprüft wurden. Das genaue Verfahren solle noch geklärt werden, hieß es dann. Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen. Auch positiv beschieden wurde ein Zuschuss für das Soleschwimmbad in Höhe von 2000 Euro und ein Zuschuss für eine Umzäunung des Spielplatzes am Boulevard über 1000 Euro.

Verfügen kann der Ortschaftsrat über sein Budget allerdings erst, sobald der Haushalt der Stadt Artern von der Kommunalaufsicht genehmigt ist. Angebote für Aufträge könnten laut Kämmerer David Petrat aber schon zuvor eingeholt werden.

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