Bad Langensalza: Blockbildung im Stadtrat

Bad Langensalza  CDU und WIR bestätigen Vorab-Gespräche. Erste Sitzung zeigt ein rot-rot-grünes und ein selbst benanntes bürgerliches Lager.

Torsten Wronowski, Vorsitzender der WIR-Fraktion, sind stabile Mehrheiten wichtig.

Torsten Wronowski, Vorsitzender der WIR-Fraktion, sind stabile Mehrheiten wichtig.

Foto: Daniel Volkmann

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Mit sieben Parteien und Wählergruppen ist der derzeitige Stadtrat so kleinteilig wie zuletzt nach der Wahl von 1990. Allerdings kam das Gremium damals auf 35 Sitze. Heute sind es 24 Sitze, aufgeteilt unter CDU (6), WIR (5), Die Linke (4), SPD-Grüne (4), Bürgerliste/FDP (3), BLU (2).

Bereits in der ersten Sitzung des Stadtrates zeichnete sich eine Blockbildung ab von CDU, WIR, Bürgerliste/FDP einerseits und SPD-Grüne, Linke andererseits.

CDU, WIR, Bürgerliste/FDP hatten gemeinsame Kandidaten für den Stadtratsvorsitz und dessen Stellvertreter, die beiden Beigeordneten sowie für die Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke und Netze Bad Langensalza. Das rot-rot-grüne Lager stimmte manchen dieser Vorschläge zu, brachte aber auch eigene, ebenfalls gemeinsam getragene Vorschläge ein.

Nur eine der sieben Fraktionen agierte unabhängig von dieser Konstellation – die BLU.

Beide Seiten betonen Willen zur Sacharbeit

Dagmar Kleemann, Vorsitzende der Fraktion SPD-Grüne monierte in einem Beitrag auf Facebook: „Wenn sich FDP/B, CDU und WIR inoffiziell zur gemeinsamen Fraktion ohne Fraktionsprogramm verbünden, dann bleibt alles wie es war.“ Sie hoffe, dass die entstandenen Lager zum Wohle der Stadt miteinander kooperieren.

Dass die Zusammenarbeit von CDU, WIR und Bürgerliste/FDP kein Zufall ist, bestätigte die CDU-Fraktionsvorsitzende Jane Croll. Es habe nach der Wahl ein Treffen gegeben, in der die gemeinsamen Themen besprochen wurden. Es sei wichtig, gerade zur WIR-Fraktion neues Vertrauen aufzubauen.

Torsten Wronowski gehörte zuvor lange Jahre der CDU an. Zugleich betonte Jane Croll, dass ihre Fraktion unabhängig sei und sicher nicht bei jeder Abstimmung mit FDP und WIR konform gehen werde. Auch eine Kooperation mit SPD und Linke sei möglich.

Wronowski selber unterstrich, dass es eine natürliche Nähe der bürgerlichen Mitte gebe. „Matthias Reinz ist unser Bürgermeister, ihn werden wir unterstützen. Die Stadt braucht stabile Mehrheiten. Wir wollen keine Weimarer Verhältnisse“, sagte er mit Verweis auf die Zersplitterung des Reichstages in der Weimarer Republik, wo viele kleine Parteien vertreten waren.

Ob die Blockbildung der ersten Sitzung auch künftig Bestand haben wird, bleibt abzuwarten. In der konstituierenden Sitzung hat es auch einstimmige Beschlüsse aller Fraktionen gegeben. Zudem betonen Vertreter beider Lager den Willen zur Zusammenarbeit zum Wohle der Stadt.

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