Bürgerentscheid in Bad Tennstedt: Wird der alte Sportplatz verkauft?

Sabine Spitzer
| Lesedauer: 3 Minuten
VG-Chef Thomas Frey (links) und Abstimmungsleiter Thomas Fischer besprechen letzte Details vor dem Bürgerbegehren.

VG-Chef Thomas Frey (links) und Abstimmungsleiter Thomas Fischer besprechen letzte Details vor dem Bürgerbegehren.

Foto: Sabine Spitzer

Bad Tennstedt.  In Bad Tennstedt geht mit dem Bürgerentscheid am 4. Dezember ein Streit um den Verkauf des alten Sportplatzes zu Ende. So läuft der Entscheid ab.

Supermarkt oder Mehrgenerationenpark? Beim Bürgerentscheid am Sonntag, 4. Dezember, stimmen die Bad Tennstedter über die Zukunft des alten Sportplatzes ab. Das Ergebnis muss vom Stadtrat umgesetzt werden. Damit geht auch ein mehr als zwei Jahre dauernder Streit zu Ende.

Über was wird beim Bürgerentscheid abgestimmt?

Das Prozedere gleicht einer Wahl. Auf dem Stimmzettel befindet sich neben der Frage des Bürgerbegehrens auch ein Alternativvorschlag sowie eine Stichfrage. Heißt: Die Bürger müssen sich zunächst zwischen zwei Möglichkeiten entscheiden. Entweder für den Bürgerentscheid, wonach der alte Sportplatz für die Ansiedlung eines Einzelhandelsunternehmens verkauft wird. Oder für den Alternativvorschlag, wonach der alte Sportplatz städtisch bleiben und zu einem Mehrgenerationenpark entwickelt werden soll.

Was darf angekreuzt werden?

Insgesamt können die Bürger drei Stimmen vergeben. Sowohl beim Bürgerentscheid als auch beim Alternativvorschlag kann entweder Ja oder Nein angekreuzt werden. Die dritte Stimme ist bei der Stichfrage zu vergeben. Hier müssen sich die Bürger nochmals für eine der beiden Möglichkeiten entscheiden: Entweder für den Bürgerentscheid (Verkauf des alten Sportplatzes) oder für den Alternativvorschlag (kein Verkauf des alten Sportplatzes).

Warum gibt es eine Stichfrage?

Bürgerentscheid oder Alternativvorschlag sind erfolgreich, wenn diese mehr Ja- als Nein-Stimmen haben und die Ja-Stimmen das sogenannte Quorum erreicht haben. Also mehr als 20 Prozent – konkret 416 Stimmen. Die Stichfrage entscheidet in dem Fall, wenn Bürgerbegehren und Alternativvorschlag das Quorum erreichen.

Wer darf abstimmen?

Abstimmen dürfen alle Bad Tennstedter, die mindestens 16 Jahre alt sind und seit mehr als drei Monaten mit Hauptwohnsitz in der Stadt gemeldet sind. Das sind 2078 Menschen. In den sogenannten Bekanntmachungsschreiben wurde ihnen das Abstimmungslokal zugewiesen: entweder im Haus des Gastes oder in der Kita „Haus Sonnenschein“. Die Abstimmungslokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet.

Bis wann ist die Briefwahl möglich?

Wer am Abstimmungstag verhindert ist, kann Briefwahlunterlagen beantragen – bis Freitagabend, 2. Dezember, 18 Uhr. Bis Sonntag, 4. Dezember, 18 Uhr, müssen die Briefwahlstimmen dann im Rathaus abgegeben werden. Bisher haben schon rund 150 Briefwähler gewählt.

Warum gibt es überhaupt einen Bürgerentscheid?

Initiatoren des Bürgerentscheids sind Kathleen Wille und Roland Allstädt. Sie sagen, sie haben das Verfahren wegen des Disputs zwischen den Stadträten angestoßen, der seit mehr als zwei Jahren wegen des Sportplatz-Verkaufs schwelt. Interessengemeinschaft (IG) und CDU sind für den Verkauf, damit eine Investorengesellschaft einen Supermarkt für die Rewe-Filiale baut, die sich erweitern und vom Schützenplatz wegziehen will. Die Fraktionen von SPD, Linke und Klartext/Sportverein sind gegen den Verkauf und wollen das Areal in einen Mehrgenerationenpark umwandeln.