Landkreis: Auf Hochwasser besser vorbereitet

Landkreis  Land finanziert künftig Gewässerunterhaltung für Kommunen. Erster Verband wird mit 43 Mitgliedsgemeinden und Sitz in Bollstedt gegründet

Das Land will die Gewässerunterhaltung finanzieren und fachlich begleiten. Bisher war das die Aufgabe der Kommunen, die damit teilweise überfordert waren. Die Folge: Hochwasser wie im Februar 2016 am Fluss Luhne. Die Feuerwehr Lengefeld füllte und stapelte vorsorglich Sandsäcke.

Das Land will die Gewässerunterhaltung finanzieren und fachlich begleiten. Bisher war das die Aufgabe der Kommunen, die damit teilweise überfordert waren. Die Folge: Hochwasser wie im Februar 2016 am Fluss Luhne. Die Feuerwehr Lengefeld füllte und stapelte vorsorglich Sandsäcke.

Foto: Alexander Volkmann

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Im Unstrut-Hainich-kreis wird Mitte kommender Woche der erste von insgesamt 20 neuen Thüringer Gewässerunterhaltungsverbänden gegründet. Sie sind Teil des im Mai verabschiedeten Wassergesetzes. Ziele sind ein besserer Gewässerschutz, die effektiviere Behandlung von Abwässern und vor allem die Vorbeugung und der Schutz vor Hochwasser. Die Gewässerunterhaltung wird neu strukturiert. Derzeit sind Städte und Gemeinden, zum Teil mit beauftragten Verbänden, für Gewässer zweiter Ordnung, wie Notter, Luhne und Salza zuständig. Künftig ist es das Land Thüringen.

Der Grund: Ein Großteil der Kommunen sei finanziell und personell nicht in der Lage gewesen, diese Aufgabe umsetzen zu können, heißt es aus dem Thüringer Umweltministerium.

Land gibt jährlich 15,5 Millionen

Das hatte Folgen. Thüringen war in den vergangenen Jahren von Hochwasser- und Starkregenereignissen mit teils immensen Schäden betroffen. Und ein Teil dieser Schäden sei auf unzureichende Gewässerunterhaltung zurückzuführen, so das Ministerium. Aufgrund des Klimawandels müsse künftig mit einer Zunahme von Hochwassern gerechnet werden, heißt es.

Ab 1. Januar 2020 geht die Unterhaltungspflicht für Gewässer zweiter Ordnung per Gesetz von den Gemeinden auf die neuen Verbände über. Die bleiben in kommunaler Hand, werden aber nicht nach politischen Strukturen, sondern strikt nach Gewässereinzugsgebieten gebildet. Mitglieder sind die Gemeinden. Für Gewässer erster Ordnung, im Unstrut-Hainich-Kreis ist das allein die Unstrut, bleibt das Land, wie bisher, zuständig.

43 Mitgliedsgemeinden soll der neue Gewässerunterhaltungsverband Obere Unstrut / Notter künftig haben und Gewässer in einem Gebiet von über 84.000 Hektar betreuen. Zum Verbandsgebiet gehören neben allen Städten und Gemeinden im Unstrut-Hainich-Kreis, auch die Gemeinden Büttstedt, Dingelstädt, Effelder, Heuthen, Küllstedt, Niederorschel und Wachstedt (Landkreis Eichsfeld) sowie Dachwig, Döllstädt, Eschenbergen, Nessetal und Tonna (Kreis Gotha), Ebeleben, Holzsußra (Kyffhäuserkreis), Gebesee (Kreis Sömmerda) sowie Hörselberg-Hainich (Wartburgkreis). Die bisherigen Unterhaltungsverbände gehen im neuen auf.

Wie es in Brandenburg und Sachsen-Anhalt schon seit über 25 Jahren der Fall ist, soll mit der Umstrukturierung das nötige Fachwissen für die Gewässerunterhaltung und den Hochwasserschutz aus einer Hand geplant und umgesetzt werden, so das Umweltministerium. Ministerin Anja Siegesmund (Grüne) erklärt: „Die neue Struktur wird helfen, uns besser vor Hochwasserschäden zu schützen.“ Bundesweit einmalig sei, dass die Kosten der Gewässerunterhaltung vollständig aus dem Landeshaushalt finanziert werden. Den Aufbau der Verbände trägt das Land mit zehn Millionen Euro. Ab 2020 sollen den Verbänden voraussichtlich jährlich 15,5 Millionen Euro für Gewässerschutz zur Verfügung stehen. Laut Auslegungsunterlagen zur Gründung des Verbandes Obere Unstrut - Notter sind für nächstes Jahr 841.000 Euro für geplante Ausgaben vorgesehen.

Am Mittwoch, 21. August, kommen die Mitgliedsgemeinden in Bad Langensalza zur Gründungsversammlung zusammen. Dann soll die Satzung beschlossen und der siebenköpfige Vorstand mit Vertretern aller Regionen aus dem Verbandsgebiet gewählt werden, wie Klaus Hänseroth vom jetzigen Gewässerunterhaltungs-Zweckverband Mittleres Unstruttal in Schlotheim am Montag erklärte.

Hänseroth ist Mitglied des Aufbaustabes und wesentlich an der Bildung der neuen Struktur beteiligt. Er sagt: „Wir haben versucht, alle Beteiligten mit ins Boot zu holen.“ Es habe eine enge Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft gegeben.

Sitz des neuen Verbandes soll, laut Hänseroth, das Verwaltungsgebäude der früheren Gemeinde Weinbergen in Bollstedt sein, heute Ortsteil von Mühlhausen. „Damit haben wir erst einmal die notwendige Infrastruktur, um mit den Mitarbeitern starten zu können.“ Wegen des großen Verbandsgebietes seien aber weitere Stützpunkte vorstellbar. Der Posten des Verbandsgeschäftsführers soll nach der Gründung ausgeschrieben werden. Die Gründung der anderen Verbände soll, laut Ministerium, Mitte Oktober 2019 abgeschlossen sein.

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