Leichte Anhebung der Kita-Beiträge in Bad Langensalza

Bad Langensalza.  Der Stadtrat folgt dem Appell der Eltern nach einer moderateren Erhöhung. Nun muss anderswo gekürzt werden.

Im Vorfeld der Ratssitzung legten Eltern gemeinsam mit ihren Kindern dutzende Stofftiere aus, um ein Zeichen gegen die Erhöhung der Kita-Beiträge zu setzen. Im Bild vorne ist Katja Goedecke. Sie brachte einen Wäschekorb voller Kuscheltiere.

Im Vorfeld der Ratssitzung legten Eltern gemeinsam mit ihren Kindern dutzende Stofftiere aus, um ein Zeichen gegen die Erhöhung der Kita-Beiträge zu setzen. Im Bild vorne ist Katja Goedecke. Sie brachte einen Wäschekorb voller Kuscheltiere.

Foto: Daniel Volkmann / TA

Ab dem 1. Januar 2021 sollen in Bad Langensalza neue Kindergarten-Gebühren gelten. Am Mittwochabend stimmte der Stadtrat mehrheitlich für einen Vorschlag der Fraktionen Wir, Bürgerliste/FDP und „Bad Langensalza und Umland“ (BLU). Dieser Beschluss ist eine Empfehlung an die freien Träger, welche die Höhe der Elternbeiträge für ihre Kitas festlegen.

Stofftiere vor Bad Langensalzas Kultur- und Kongresszentrum

In den Jahren 2021 bis 2022 gilt nun folgende Empfehlung: Für die Ganztagsbetreuung werden 170 Euro monatlich fällig, halbtags 110 Euro. In den Jahren 2023 und 2024 beträgt der Elternbeitrag für die Ganztagsbetreuung monatlich 190 Euro und für die Halbtagsbetreuung 120 Euro. Alle Zahlen beziehen sich auf das erste Kind in einer Einrichtung.

Der Entscheidung war eine intensive Diskussion vorausgegangen. Viele Bürger folgten dem Aufruf von Elternvertretern, im Vorfeld der Ratssitzung ein Zeichen für Familien zu setzen. Vor dem Kultur- und Kongresszentrum, in dem der Stadtrat tagte, wurden am Abend Stofftiere aufgereiht. Die wegen der Pandemie limitierten Gästeplätze im Saal waren alle besetzt.

Während der Sitzung gab es einen Änderungsvorschlag der Stadtverwaltung, mit leicht niedrigeren Beiträgen als bisher vorgeschlagen. Auch die Fraktionen SPD-Grüne und Linke sowie die CDU brachten eigene Vorschläge ein, die sich teils nur um geringe Beträge unterschieden oder sich nur auf zwei statt vier Jahre bezogen. SPD-Grüne und Linke plädierten dafür, die Gebühren zunächst nur bis 2022 festzuschreiben, da die wirtschaftliche Entwicklung unwägbar sei und ab 2023 über ein einkommensbasiertes Modell beraten werden soll.

Elternsprecherin erhebt Vorwürfe gegen das Rathaus

Die jetzt empfohlene Höhe der Elternbeiträge entspricht im Wesentlichen jenem Vorschlag, den Elternvertreter zuletzt in einem offenen Brief an den Bürgermeister und die Stadträte einbrachten.

Elternsprecherin Kathleen Schmidt warf der Stadtverwaltung vor, die Eltern in die Diskussion nicht eingebunden zu haben. Sie fragte, weshalb die Elternvertreter nicht bereits zu Gesprächen mit den Trägern Ende September eingeladen worden seien. „Still und leise, ohne jegliches Aufsehen, sollte die neue Gebührenordnung beschlossen werden. Wir Eltern fühlen uns hintergangen“, meinte sie.

Dass über das Thema öffentlich beraten wurde, sei nicht bekannt gewesen. Nicht jeder Einwohner informiere sich täglich über das Geschehen in der Stadt. Unterlagen zur Gebührenkalkulation hätten von der Stadt extra angefordert werden müssen, teilweise sei für weitere Informationen auf die Tagespresse verwiesen worden.

Bürgermeister Matthias Reinz (parteilos) stimmte den Schilderungen nur zum Teil zu. Er wies den Vorwurf der Hinterzimmer-Klüngelei zurück. „Wir führen einen Empfehlungsbeschluss durch. Jetzt geht die Arbeit erst los. Die freien Träger setzen sich jetzt mit den Elternvertretern in Verbindung und es wird über diese Beiträge diskutiert. Es kann durchaus sein, dass die freien Träger sagen, sie erkennen diese Beiträge nicht an. So wie wir es gemacht haben, wurde gegen kein Gesetz verstoßen.“

Sollten die freien Träger der nun auf den Weg gebrachten Empfehlung folgen und die Elternbeiträge in dieser Höhe einziehen, werden im städtischen Haushalt jährlich etwa 100.000 Euro fehlen. Dieses Geld soll bei freiwilligen Leistungen eingespart werden. So sieht es der Antrag von Wir, Bürgerliste/FDP und BLU vor.

3,4 Millionen Euro investierte die Stadt im Jahr 2019 etwa in Kulturveranstaltungen, die Bibliothek, die Museen, in Stadtfeste, die Schneiderstube, die Rumpelburg, Parks, Jugendclubs et cetera.