Sperrung einzelner Vorhaben im Haushalt des Landkreis Unstrut-Hainich

Landkreis Unstrut-Hainich darf vier Millionen Euro nicht ausgeben, einen Bauverzug soll es dennoch nicht geben.

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Foto: Malte Christians

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Mit der Sperrung einzelner Vorhaben im Haushalt will der Kreis gut vier Millionen Euro sparen – und damit die Lücke schließen, die entstand, weil das Land den Etat zwar genehmigte, aber statt 12,9 Millionen nur neun Millionen Euro Bedarfszuweisung bewilligte.

Etliche Investitionen sind nun teilweise oder ganz gesperrt. Der Kreisausschuss stimmte der vom Landrat vorgelegten Liste bei eine Enthaltung zu. Größere Debatten darüber gab es nicht, nachdem Harald Zanker (SPD) erläutert hatte, dass die gesperrten Posten nicht wegfallen, sondern ins nächste Jahr verschoben würden.

Das sei überdies nicht problematisch, weil sie wegen der späten Genehmigung des Haushalts in diesem Jahr ohnehin nicht mehr umsetzbar gewesen wären, so Zanker. Alle laufenden Invest-Maßnahmen, etwa in der Salza-Halle und in mehreren Schulen, seien zudem nicht betroffen.

Verschoben werden der Kauf eines Löschfahrzeugs für Mühlhausen, der Abschluss der Malerarbeiten in der Weberstedter Schule, die Anschaffung von Hard- und Software, weitere Sanierungsarbeiten am Justizzentrum, Brandschutzmaßnahmen am Tilesius-Gymnasium und in der Volkshochschule; wobei letztere noch 2019 begonnen werden.

Weiteres Beispiel: die Salza-Halle. Hier wird rund eine Million von 9,5 Millionen Euro gesperrt, weil das Geld 2019 „nicht vollständig gebraucht“ wird, wie es in der Vorlage heißt.

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