Thüringen unterstützt Wiedervereinigung im Wartburgkreis mit Millionen

Erfurt  Die Rückkehr der bisher kreisfreien Stadt Eisenach in den Wartburgkreis wird mit 46 Millionen Euro aus der Landeskasse unterstützt. Für weitere Fusionen in Thüringen fließen noch einmal 25 Millionen.

Auf dem Marktplatz von Eisenachs steht das Stadtschloss und das Rathaus der Stadt.

Auf dem Marktplatz von Eisenachs steht das Stadtschloss und das Rathaus der Stadt.

Foto: Norman Meißner

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >

Das beschloss der Landtag am Donnerstag in Erfurt mit den Stimmen der Regierungskoalition von Linke, SPD und Grünen. Auch die CDU als größte Oppositionsfraktion im Landtag votierte dafür, die AfD dagegen.

Eisenach bekommt Sonderstatus als „Große Kreisstadt“

Nun könne der einwohnerstärkste Landkreis Thüringens und der „mit der größten wirtschaftlichen Power“ entstehen, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Dirk Adams. Zum Wartburgkreis gehören damit nach eigenen Angaben 177 Städte und Dörfer. Nur die Landeshauptstadt Erfurt mit mehr als 200.000 Einwohnern sei größer. Eisenach soll den Sonderstatus als große Kreisstadt bekommen - ein Novum in Thüringen, sagte Innenstaatssekretär Uwe Höhn.

Über Jahre wurde um das Zusammengehen von Eisenach und dem Kreis im Südwesten Thüringens gerungen. Eine Einigung hatte immer wieder auf der Kippe gestanden - zuletzt Ende 2018. Nach Angaben von Höhn soll „die respektable Summe vom Land“ je zur Hälfte und in mehreren Jahresschritten an den Kreis und die Stadt fließen. Vollzogen werde die Fusion, für die Eisenach freiwillig den Status als kreisfreie Stadt aufgibt, zum 1. Januar 2022.

Reaktionen aus dem Wartburgkreis

„Ich bin überzeugt, dass wir die Region gemeinsam zukunftsfähig gestalten“, sagte Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke), die gemeinsam mit Landrat Reinhard Krebs (CDU) die Debatte um das Gesetz zur freiwilligen Neugliederung der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises von der Zuschauertribüne aus verfolgte. „Jetzt nimmt alles noch mehr Fahrt auf“, ist der Landrat überzeugt.

Zum 1. Januar 2022 wird Eisenach seine Kreisfreiheit aufgeben und Teil des Wartburgkreises werden. Das Land unterstützt diesen Prozess mit 46 Millionen Euro. Kreisstadt bleibt Bad Salzungen, während Eisenach den für Thüringen bisher einmaligen Status der Großen Kreisstadt erhält.

„Die Aufgabe der Kreisfreiheit ist für eine stolze Stadt wie Eisenach ein großer Schritt“, begründete Innenstaatssekretär Uwe Höhn (SPD) die Sonderregelung, die aber keine bleiben müsse, wenn andere kreisfreie Städte dem Beispiel Eisenachs folgen sollten.

Neue Struktur für 300 Kommunen in drei Gesetzen

Die Gemeindeneugliederungen betreffen zudem Städte und Gemeinden in den Kreisen Greiz, Saale-Orla, Sömmerda, Gotha sowie im Ilm- und Kyffhäuserkreis. Sie erhalten eine finanzielle Unterstützung vom Land in Höhe von rund 25 Millionen Euro.

Innenminister Georg Maier (SPD) sagte, mit den drei Gesetzen gebe es jetzt neue Strukturen in 300 Kommunen im Freistaat. „Das war ein Kraftakt“, so der Minister. Das Land unterstützte die kommunale Neugliederung insgesamt mit 180 Millionen Euro. Ein Teil der Gelder sei für die Entschuldung von Kommunen bestimmt. Der CDU-Abgeordnete Wolfgang Fiedler sagte: „Diese Landesregierung schmeißt das Geld teilweise zum Fenster raus, statt es allen Kommunen zu geben.“

Nach einer gescheiterten großen Gebietsreform mit dem Neuzuschnitt der Kreise hatte sich Rot-Rot-Grün auf freiwillige Gemeindezusammenschlüsse konzentriert. Dabei sollen eigentlich Gemeinden mit mindestens 6000 Einwohner entstehen, was aber nicht in jedem Fall erreicht wurde.

Inhalt 
ARTIKEL AUF EINER SEITE LESEN >
Zu den Kommentaren