Stadtrat für das neue Amt Creuzburg hat sich konstituiert

Creuzburg.  Der Stadtrat der neuen Stadt Amt Creuzburg hat sich konstituiert. Er hat entschieden, dass der Bürgermeister vorerst ehrenamtlich tätig ist.

Carolin Lippold hat als Beauftragte des Landratsamts die Amtsgeschäfte des Bürgermeister in der neuen Stadt Amt Creuzburg übernommen und verpflichtet die Stadträte zur ersten Sitzung per Handschlag. 

Carolin Lippold hat als Beauftragte des Landratsamts die Amtsgeschäfte des Bürgermeister in der neuen Stadt Amt Creuzburg übernommen und verpflichtet die Stadträte zur ersten Sitzung per Handschlag. 

Foto: Birgit Schellbach

Mit einem stillen Gedenken an die beiden bei einem Schulbusunfall tödlich verunglückten Kinder aus Bischofroda begann die erste Sitzung des Stadtrats der neuen Stadt Amt Creuzburg am Donnerstagabend. Carolin Lippold, die als Beauftragte des Landratsamts bis zur Wahl des Bürgermeisters die Geschäfte übernommen hat, dankte allen Einsatzkräften, insbesondere der Freiwilligen Feuerwehr Mihla.

Mihla gehört zum neuen Amt Creuzburg wie Creuzburg und Ebenshausen. Diese Einheitsgemeinde wiederum ist Teil der Verwaltungsgemeinschaft Hainich-Werratal, wie Bischofroda und Berka vor dem Hainich. Zur dortigen Grundschule waren die Kinder unterwegs, als ihr Schulbus am Donnerstagmorgen verunglückt ist.

Die Sitzung kann nicht verschoben werden

Karola Hunstock, die Gemeinschaftsvorsitzende, war mit am Unfallort und in der Schule. Verständlich, dass sie die abendliche Sitzung am liebsten abgesagt hätte, doch die Frist für die Konstituierung des neuen Stadtrats musste eingehalten werden.

Das Gremium setzt sich aus den vormaligen Gemeinderäten aus Mihla und Ebenshausen und den Stadträten von Creuzburg zusammen. Lippold verpflichtete die anwesenden 31 Stadträte per Handschlag und überreichte den bisherigen Bürgermeistern Uwe Schwanz (CDU, Creuzburg), Rainer Lämmerhirt (UWG, Mihla) und Fred Leise (FDP, Ebenshausen) deren Bestellungsurkunden als Ortsteilbürgermeister.

SPD-Stadtrat schlägt Hauptamtlichkeit vor

Die Hauptsatzung sah vor, dass der neue Bürgermeister ehrenamtlich tätig sein soll. Hingegen Ralf Pollmeier (Creuzburg) für ein hauptamtliches Stadtoberhaupt argumentierte. Eine starke Führung sei nötig, um die neue Struktur zu formen. Schließlich soll das Gebilde so attraktiv werden, dass auch die kleinen Gemeinden im Umkreis beitreten, die derzeit noch auf ihrer Selbstständigkeit bestehen.

Das Argument teilte Uwe Lüttge (UWG, Mihla), dennoch sprach er sich in der „Übergangszeit“ für die Ehrenamtlichkeit aus. Lämmerhirt ergänzte: „Wir wollen niemand, der von außen kommt“. Sowohl Uwe Schwanz als auch er hätten sich bereit erklärt, für den ehrenamtlichen Bürgermeister zu kandidieren. Er, so Lämmerhirt weiter, habe die Zeit dafür, weil er Lehrer im Ruhestand ist.

Bürgermeister wird ehrenamtlich tätig sein

Eine große Mehrheit entschied sich für einen ehrenamtlichen Bürgermeister. Dieser wird zusammen mit dem neuen Stadtrat gewählt, der laut Hauptsatzung künftig 20 Mitglieder hat. Ein Termin steht noch nicht fest. Die Rede ist von Mai.

Die Vorbereitung der Wahlen und die Erarbeitung des Haushaltplans für dieses Jahr sind die nächsten Schritte.

Die Höhe der Steuern wird normalerweise mit dem Haushalt festgelegt. Doch dem Stadtrat lag bereits eine Hebesatz-Satzung vor, um die verschiedenen Werte der drei Mitglieder anzupassen. Diskussionen gab es um die Grundsteuer B für bebaute Grundstücke. Einige wollten, dass die Eigentümer entlastet werden. Andere verwiesen darauf, dass dies eine Ungleichbehandlung gegenüber denjenigen darstellt, die keine Grundstücke besitzen. So ging es eine Weile hin und her, bis sich eine große Mehrheit auf einheitliche Sätze einigte.

Stadtrat legt Höhe der Steuersätze fest

Die Grundsteuer A für landwirtschaftliche Grundstücke wurde auf 271 Prozent festgelegt – das ist der vormalige Mihlaer Wert, der für Creuzburg und Ebenshausen eine Verbilligung darstellt. Die Grundsteuer B beträgt 389 Prozent – das ist der vormalige Wert in Mihla und Creuzburg, der für Ebenshausen eine Verbilligung darstellt. Die Gewerbesteuer liegt bei 395 Prozent – diesen Wert hatten vorher alle drei Gemeinden.

„Sie hatten ein ehrgeiziges Arbeitsprogramm, das sie pragmatisch abgearbeitet haben“, dankte der Leiter der Kommunalaufsicht beim Wartburgkreis, Steffen Liebendörfer, für den Verlauf der ersten Sitzung und wünschte dem Stadtrat „maximale Erfolge“.